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Rinteln Stadt Freie Fahrt
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00:17 18.03.2016
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Rinteln

Zu diesem Ergebnis ist die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen in ihren „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen“ (ERA) gekommen. Deshalb soll die sogenannte Radwegebenutzungspflicht, also das lange gültige Prinzip, den Fahrradverkehr vom Kraftfahrzeugverkehr zu trennen, stellenweise aufgehoben werden – auch in Rinteln.

 Nachdem der Landkreis Schaumburg beschlossen hatte, kombinierte Fuß-/Radwege innerhalb der Ortschaften zu überprüfen (wir berichteten), hat sich inzwischen auch die Rintelner Stadtverwaltung der Sache angenommen.

 Aufgehoben werden soll die Radwegebenutzungspflicht da, wo keinerlei Gefahr für Leben und Versehrtheit der Verkehrsteilnehmer besteht und wo die Fuß-/Radwege nicht ausreichend breit, befestigt und frei von Hindernissen sind. So hat es die Stadtverwaltung in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses dargestellt.

 In der Konsequenz sollen die bestehenden Fuß-/Radwege auf diese Kriterien hin überprüft werden. Für diese Überprüfung hat die Verwaltung zudem Stellungnahmen vonseiten der Polizei und der jeweiligen Straßenbaulastträger bis zum 23. März angefordert. Auch die örtlichen Vertreter des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) seien in diesen Prozess eingebunden. Betroffen sind knapp 30 Straßen mit kombinierten Fuß-/Radwegen.

 Eine Entscheidung ist bereits gefallen: Aufgrund eines Klageverfahrens beim Verwaltungsgericht Hannover ist die Radwegebenutzungspflicht an der Konrad-Adenauer-Straße und im Galgenfeld bereits aufgehoben worden. Allein die entsprechende Beschilderung „Radverkehr frei“ steht noch aus. Dann dürfen Radler frei wählen, ob sie auf dem Fuß-/Radweg oder auf der Straße fahren wollen. Darüber will die Stadt die Öffentlichkeit rechtzeitig in Kenntnis setzen.

 Die Kosten, die durch anstehende neue Beschilderungen, Wegmarkierungen und etwaige Bordsteinabsenkungen entstehen, sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht zu beziffern.

 Der Bauausschuss nahm in jüngster Sitzung die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Das Thema wird auch im Rintelner Stadtrat am morgigen Donnerstag, 17. März, erörtert. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

 Für die Konrad-Adenauer-Straße steht schon fest: Die Radwegbenutzungspflicht für Radler wird hier aufgehoben. Künftig haben sie die Wahl zwischen kombinierten Fuß-/Radweg und Straßenfahrbahn. pk

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