Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Rinteln Stadt Haushalt: Wird jetzt auch gespart?
Schaumburg Rinteln Rinteln Stadt Haushalt: Wird jetzt auch gespart?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:31 16.11.2014
Anzeige
Rinteln

„Die Ansätze erscheinen uns in vielen einzelnen Teilhaushalten als sehr hoch“, erläuterte Christoph Ochs den Grünen-Antrag. „Wenn man die realen Ausgaben für bestimmte Teilhaushalte in den letzten Jahren zugrunde legt, sind die Ausgaben oft wesentlich geringer als im Haushalt 2015 angesetzt. Deshalb möchten wir die Ansätze in einigen Bereichen reduzieren“, fuhr Ochs fort.

 Im Wesentlichen handelt es sich um fünf Reduzierungsvorschläge. Für die Wartung der Schulnetzwerke der sieben Grundschulen werden im Haushalt jeweils 3000 Euro veranschlagt. Das Rechnungsergebnis im Jahr 2013 betrug 2800 Euro, im Mittel also 400 Euro pro Schule. „500 Euro pro Schule sollten als Haushaltsansatz reichen“, sagte Ochs.

 Die Reduzierung des Ansatzes für die Abrissprämie für alte Häuser um 35000 auf 15000 Euro sowie für die Unterhaltung des beweglichen Vermögens des Jugendblasorchesters der Stadt Rinteln und der Kapelle der Feuerwehr Möllenbeck um 2000 auf 3600 Euro sind zwei weitere Punkte. „Auch die Mittel für die Abrissprämie und für die Orchester wurden in den letzten Jahren nicht ausgeschöpft“, so Ochs.

 Die Verschiebung oder Aussetzung der Anschaffung des Stromerzeugers für den Baubetriebshof bringt eine Reduzierung um 15.000 Euro. 42.000 Euro können eingespart werden bei der Reduzierung der Ansätze für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (20.000 Euro) der Grundschulen, der Unterhaltung des beweglichen Vermögens (5000 Euro) und der Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (17.000 Euro).

 Vor der extrem angespannten Haushaltssituation begrüßte Bürgermeister Thomas Priemer den Vorstoß der Grünen-Fraktion und versprach, die betreffenden Haushaltsansätze noch einmal zu überprüfen.

 Der Antrag wurde mit den Stimmen (5) der SPD- und Grünen-Fraktion angenommen. CDU (3) und WGS (1) votierten dagegen, weil sie sich nach dem „Blitzantrag“ der Sozialdemokraten zu den Hebesätzen in der Ausschusssitzung am Montag ein zweites Mal überrumpelt fühlten. peb

Rinteln Stadt Rintelner Feuerwehr probt Ernstfall - Verpuffung im Generatorenraum

„Rauchentwicklung an einem dieselbetriebenen Notstromgenerator“ im sogenannten Kraftwerk am Rande des Betriebsgeländes nahe der Dankerser Straße – das ist die Ausgangslage bei der Jahrsübung der Werksfeuerwehr O-I gewesen. Dazu wurde auch die Schwerpunktfeuerwehr Rinteln zur Unterstützung alarmiert.

15.11.2014
Rinteln Stadt Jüngste Sitzung des Seniorenbeirates - Beirat fühlt sich überhört

„Wir werden von der Politik und der Verwaltung einfach nicht wahrgenommen“, lautet das Resümee von Eckard Strohmeier in der jüngsten Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Rinteln. Diese Erfahrung musste der Vorsitzende einmal mehr während der SPD-Klausurtagung Anfang November machen.

15.11.2014
Rinteln Stadt Heftige Kritik bei Haushaltsberatungen - Bürger zahlt die Zeche

Die WGS-Ratsfraktion kritisiert die bei den Haushaltsberatungen im Finanzausschuss empfohlenen Erhöhungen der Gewerbe- und der Grundsteuer um 20 Punkte ab.

15.11.2014
Anzeige