Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Rinteln Stadt Koalitionauf der Kippe?
Schaumburg Rinteln Rinteln Stadt Koalitionauf der Kippe?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:40 30.10.2016
Friedrich Gärling
Anzeige
Rinteln

Sonst ist der einzige wirkliche Vorteil – ein Überhangmandat im mächtigen Verwaltungsausschuss – der neuen Mehrheit durch die Lappen gegangen.

 Wie die SN aus informierten Kreisen erfuhr, konnten die Verhandlungsführer der drei Parteien sich Ende der Woche in den letzten kritischen Fragen einigen. Zumindest auf dem Papier. Denn jetzt müssen die Vorstellungen, die im kleinen Kreis vereinbart wurden, von den Entscheidungsgremien der jeweiligen Parteien abgesegnet werden.

 Die erste Zerreißprobe sollte nach Redaktionsschluss bereits bestanden worden sein: Freitagabend traf sich der FDP-Vorstand, um die Arbeit ihrer Verhandlungsführer Heiner Schülke (Stadtverbandsvorsitzender) und Ratsherr Ralf Kirstan abzusegnen. Ein „Nein“ gilt als unwahrscheinlich. Über konkrete Inhalte will die Gruppe vor Beschluss durch alle Gremien so wenig wie möglich verlautbaren lassen.

 Insbesondere über den Haushalt soll intensiv diskutiert worden sein, sogar eine eigene Arbeitsgruppe wurde gegründet. In die Verhandlungen war die FDP mit einem klaren Bekenntnis gegangen: „Mit uns keine neuen Schulden.“ Diese Maximalforderung dürfte sich nicht im eineinhalbseitigen Koalitionsvertrag wiederfinden. Die Schuldenfreiheit soll aber anders formuliert Einzug erhalten haben, deuten informierte Quellen an. Diese Formulierung sei bis zum Ende hitzig diskutiert worden sein.

 CDU und WGS werden die Vereinbarung erst am Montagabend zur Abstimmung bringen. Bis Redaktionsschluss waren selbst Vorstandsmitglieder der Parteien kaum über Details informiert.

 Trotzdem zeigten sich alle Gesprächspartner, die selbst an den Verhandlungen beteiligt waren, zuversichtlich, dass ihre Partei dem Deal zustimmen werde. Beim Blick in die Zukunft stellte sich das Bild allerdings schon differenzierter dar. Vor allem Heinrich Sasse (WGS) formulierte seine Bedenken klar: Eine Mehrheit mit nur einer Stimme könne nicht damit rechnen, bei jeder Ratssitzung auch tatsächlich eine Mehrheit zu sein. Aber dann – und das sehe er durchaus positiv – müsse sich die beste Idee eben demokratisch durchsetzen.

Von Jakob Gokl

Rinteln Stadt Rintelner Polizei setzt auf Prävention - Haschisch und Koks im Bio-Kurs

„Keiner verlässt den Raum, bis alles wieder im Koffer ist“, eröffnet Stephan Weichert den Unterricht. Der Polizeihauptkommissar ist zusammen mit seiner Kollegin Britta Steffen-Melchin zu Gast am Gymnasium Ernestinum.

30.10.2016
Rinteln Stadt Bürgerstiftung zeichnet Grundschule Nord aus - Förderpreis für Ganztags-Programm

Sogar Ex-Finanzminister Peer Steinbrück gratulierte zu ihrem Erfolg: Für die ausgezeichnete Arbeit und das fundierte Konzept ihres offenen Ganztagsschul-Programms erreichte die Grundschule Nord den dritten Platz im Förderwettbewerb der Bürgerstiftung Schaumburg und wurde damit als einzige der beteiligten Grundschulen prämiert.

30.10.2016
Rinteln Stadt FC Stadthagen gegen TSV Exten - Rüpelspieler sitzt in U-Haft

Der 29-jährige ehemalige Spieler des FC Stadthagen, der im April dieses Jahres einen 22-jährigen Fußballspieler aus Exten zusammengetreten hat, steht am 29. November vor Gericht. Der Mann ist wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt und befindet sich in Hannover in U-Haft, weil Fluchtgefahr besteht.

28.10.2016
Anzeige