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Rinteln Stadt "Müsste Herzensangelegenheit sein“
Schaumburg Rinteln Rinteln Stadt "Müsste Herzensangelegenheit sein“
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00:16 12.04.2017
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RINTELN

Wehrung, CDU-Ratsvorsitzender sowie Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt Bau und Stadtentwicklung, kennt sich auch von daher aus in den Verfahren rund um Bauvorhaben in der Innenstadt. Bauanträge, auch geplante Abrisse, werden in den allermeisten Fällen weder dem öffentlichen Bauausschuss noch dem geheimen Verwaltungsausschuss vorgelegt, auch dann nicht, wenn mit einer Genehmigung die Gestaltungssatzung der Stadt umgangen werde. „Da liegt der Hase im Pfeffer“, so Wehrung. „Wir müssen dafür sorgen, dass alles, was die Kernstadt betrifft, in die Ausschüsse kommt.“

Erst mit dem Herstellen einer Bürger-Öffentlichkeit könne dem Anliegen eines neuen Leitbildes für die Stadt sinnvoll nachgegangen werden. Die Mitglieder des Arbeitskreises erinnerten an das Zukunftsprojekt „Rinteln 2030“ vom Frühjahr 2016, in dessen Rahmen Studenten der Hochschule Ostwestfalen-Lippe ein Konzept zur integrierten Stadtentwicklung samt Leitlinien entworfen hätten, das dann in der Schublade verschwunden sei.

Visionen entwickeln ist nicht die Aufgabe der Verwaltung

Stattdessen, so Wehrung, würden einzelne Beamte, die nicht demokratisch legitimiert seien, nach eigenem Gutdünken darüber entscheiden, wie Neubauten zum Beispiel an Ritterstraße und Krankenhäger Straße auszusehen hätten und wann man die Gestaltungssatzung umgehen dürfe. „Es ist nun mal so, dass die Verwaltung keine Visionen entwickelt“, sagte er. Das sei auch nicht ihre Aufgabe – aber diese Aufgabe müsse in Angriff genommen werden. „Ein verbindliches Leitbild für Rinteln – das müsste allen Politikern eine Herzensangelegenheit sein.“

In diesem Zusammenhang beschloss der Arbeitskreis, erneut prüfen zu lassen, wie es mit einem beratenden Mitglied aus dem Arbeitskreis Denkmalschutz im Ausschuss für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung stünde. Die entsprechenden Vorschriften über die erlaubte Anzahl von Beratungs-Mitgliedern seien vermutlich nicht korrekt ausgelegt worden. Es könne nicht sein, dass einer der wenigen Arbeitskreise für Denkmalschutz, die es im Landkreis überhaupt gäbe, nicht im Ausschuss vertreten sei.cok

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