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Rinteln Stadt Parken E-Autos bald kostenlos?
Schaumburg Rinteln Rinteln Stadt Parken E-Autos bald kostenlos?
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00:24 29.11.2015
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Rinteln

Hintergrund: Am 12. Juni ist das Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz) in Kraft getreten. Damit verfügen Kommunen über eine belastbare Rechtsgrundlage, E-Fahrzeugen Privilegien wie gebührenfreies Parken einzuräumen. „Durch die entsprechende Änderung der Parkgebührenordnung sollen Anreize für den Einsatz von Elektrofahrzeugen geschaffen werden. Diese sollen zukünftig im Gebiet der Stadt Rinteln auf bewirtschafteten öffentlichen Parkflächen an Parkscheinautomaten unter Beachtung der jeweils angegebenen Höchstparkdauer gebührenfrei parken dürfen“, teilt die Verwaltung den Ratsfraktionen in der Sitzungsvorlage mit.

Die Erkennbarkeit von E-Fahrzeugen soll durch ein Kennzeichen mit dem Kennbuchstaben „E“ im Anschluss an die Erkennungsnummer gewährleistet werden. Voraussetzung für die Gebührenbefreiung ist die Verwendung einer Parkscheibe zur Kontrolle der Höchstparkzeit. Eine Neufassung der Parkgebührenordnung ist dazu nötig.

Wegen der geringen Zulassungszahlen von E-Mobilen sind aus Sicht der Stadt kurzfristig keine großen Einnahmeverluste bei den Parkgebühren zu erwarten. dil

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