Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Rinteln Stadt Weichen für Stadtrat-Nachfolge sind gestellt
Schaumburg Rinteln Rinteln Stadt Weichen für Stadtrat-Nachfolge sind gestellt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:35 24.07.2015
Anzeige
Rinteln

Die dafür bisher gezahlte Besoldungsgruppe B2 fällt weg, die Aufgabe der allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters übernimmt Baudezernentin Elena Kuhls, die dafür von der Besoldungsgruppe A14 nach A15 aufsteigt. Die fachliche Nachfolge als Jurist im Rathaus wird künftig mit A14 besoldet, im Etat der Stadt aber schon ein späterer Aufstieg nach A15 ausgewiesen.

Erforderlich war die Änderung der Hauptsatzung: einstimmig. Dann mussten die Änderungen im Stellenplan per 1. Nachtragshaushalt 2015 in den Etat eingestellt werden: einstimmig. Diese Änderung wird nun dem Landkreis angezeigt, so Bürgermeister Thomas Priemer. Ebenfalls einstimmig wurde Kuhls mit der allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters beauftragt.

Der Ausschreibungstext für die Juristenstelle hätte eigentlich im Verwaltungsausschuss (VA) direkt vor der Ratssitzung beschlossen werden können, die WGS beantragte aber vorab eine öffentliche Behandlung des Themas auch im Rat. Dort hatte es während der vorigen Ratssitzung Streit gegeben, weil die Ausschreibung nicht haargenau dem Ratsbeschluss vom März entsprach. Verwaltungserfahrung war in der veröffentlichten Ausschreibung als nötig, ein juristisches Prädikatsexamen nur als wünschenswert erklärt worden. Nun schlug Priemer im VA bei der Verwaltungserfahrung „ist von Vorteil“ vor, senkte die Examensanforderung von „Prädikatsexamen“ (mindestens mehr als befriedigend) auf „Staatsexamen“, also befriedigend oder ausreichend. Damit wolle er, so Priemer, möglichst viele Interessenten ansprechen. „Und Verwaltungserfahrung ist in der Praxis nun mal von Vorteil.“ Im VA einigte man sich darauf, die Verwaltungserfahrung nur als „weiches Kriterium“ einzustufen, also gleichrangig mit der formalen Qualifikation durch das Staatsexamen. Daraufhin zog die WGS im Rat ihren Antrag auf öffentliche Behandlung zurück.

Priemer hatte von der Landesversorgungskasse die Einspareffekte durch die neue Stellenbewertung und Lösung errechnen lassen. Im ersten Jahr würde die Stadt 22000 Euro sparen. Mit jeder automatischen Besoldungserhöhung schrumpfen die Einsparungen dann, während eine B2-Stelle gleich teuer geblieben wäre. Über acht Jahre (Wahlzeit bei B2) würde man also nach dieser Rechnung etwa 150000 Euro sparen. dil

In Sachen Güterbahnstrecke hat die Stadt Rinteln Post aus dem Bundesverkehrsministerium bekommen: Viel Neues zur möglichen Trassenführung Elze-Löhne, die direkt durch die Weserstadt verlaufen könnte, hat der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) jedoch nicht mitteilen können.

24.07.2015

196 Schülerinnen und Schüler der Grundschule (GS) Nord aus zehn Klassen haben gestern Adieu gesagt. Mit einer teilweise herzergreifenden Feier verabschiedeten sie ihren Rektor Horst Ahlswede in den Ruhestand.

23.07.2015

Ein Autofahrer, der zwei Radfahrerinnen zum Abbremsen und Anhalten gezwungen hatte, ist wegen Nötigung verurteilt worden. Zudem wurde der 19-Jährige wegen Beleidigung belangt, weil er einer der beiden Frauen, seiner Ex-Freundin, noch gefolgt war und sie als „Schlampe“ bezeichnet hatte.

23.07.2015
Anzeige