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Schulden für schnelleres Internet

Hülsede Schulden für schnelleres Internet

Die Gemeinde Hülsede will laut Ratsbeschluss rund 87.000 Euro für den Ausbau des Breitbandnetzes investieren. Bezahlen kann die Gemeinde dies nur per Kredit – für Investitionen bleibt in 2016 eigentlich nur ein besseres Taschengeld.

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Hülsede. Auf 679.500 Euro summieren sich die Einnahmen der Gemeinde, an Umlagen fließen 606.800 Euro gleich wieder ab. „Somit verbleiben der Gemeinde Hülsede nur 72.700 Euro zur Erledigung der kommunalen Aufgaben“, sagte stellvertretender Kämmerer Martin Schellhaus. Der Großteil der Einnahmen stammt aus den Gewerbe- und Grundsteuern. Im Bereich der Hundesteuern sind die Einnahmen zuletzt um 500 Euro angewachsen. Die Verwaltung hatte Schellhaus zufolge Hinweise aus der Bevölkerung aufgenommen und Benutzer von offenbar unangemeldeten Hunden angeschrieben, worauf einige der Adressaten ihre Vierbeiner angemeldet haben.

105.700 Euro will die Gemeinde in 2016 investieren. Für 12.600 Euro soll die Planung der Dorfmitte in Schmarrie und für 5000 Euro soll der Entwurf für das Hülseder Hochwasserkonzept bezahlt werden.Der größte Teil der Investitionen entfällt jedoch auf den Ausbau des Breitbandnetzes. Dafür plant Hülsede knapp 87.000 Euro ein. Mit diesem Geld will sich die Gemeinde an einem Programm beteiligen, an dem auch der Landkreis Schaumburg und das Land Niedersachsen mitwirken.

Zunächst muss ein Versorger gefunden werden, der die Gemeinde mit besserer Internettechnik ausstattet. Dabei entsteht aber in jedem Fall eine Deckungslücke, die Kreis, Land und Gemeinde schließen müssen. Je 25 Prozent davon übernehmen der Kreis und die Gemeinde, 50 Prozent das Land. Die Kosten sind derzeit aber nur geschätzt, es wird mit einer Deckungslücke von 350.000 Euro gerechnet.

Im Rat wurde kurz über Steuererhöhungen gesprochen. Die Gemeinde befindet sich bei Grund- und Gewerbesteuern nah am Mittelwert der niedersächsischen Kommunen. Schellhaus gab zu bedenken, dass von den Mehreinnahmen auch wieder zusätzliche Kreis- und Samtgemeindeumlage abzuziehen sind. Der stellvertretende Kämmerer will dem Rat demnächst eine Matrix vorlegen, aus der hervorgeht, wie sich höhere Steuersätze auswirken. „Sie merken, wir müssen alles auf den Prüfstand stellen, um handlungsfähig zu bleiben“, betonte Gemeindedirektor Günther Wehrhahn.

Zuvor hatte Schellhaus den Minibetrag von 600 Euro als „freie Spitze“ genannt. Die „freie Spitze“ war zur Zeit der kameralen Haushaltsführung das Geld, das eine Kommune ohne Darlehensaufnahme investieren konnte. Soll heißen: Ohne das Plus an Hundesteuer wären 100 Euro geblieben – dann hätte wohl jedes Schulkind in Hülsede jährlich mehr Taschengeld gehabt als die Gemeinde Geld für Investitionen. gus

467 Euro Schulden pro Einwohner

Um die Investitionen zu schultern, muss Hülsede ein neues Darlehen aufnehmen. Die Gemeinde hat derzeit noch fünf Darlehen mit einer Gesamtkreditsumme von 474.945 Euro laufen. Dies ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 467 Euro. Die Kämmerei hat sich ein Darlehen ausgeguckt, das bis September 2016 läuft und mit 4,1 Prozent verzinst ist. Die noch zu tilgende Summe umfasst etwa 85.000 Euro. Diesen Betrag könnte die Gemeinde auf einen Schlag tilgen – mit Geld aus einem zinsgünstigeren Kredit. Doch Schellhaus riet den Ratsleuten, der Verwaltung zunächst zu ermächtigen, ein neues Darlehen aufzunehmen. Über die Ablösung des alten Kredits könne auch später noch beraten werden. gus

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