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Steuern in Hülsede sollen steigen

Geld für neue Straßen Steuern in Hülsede sollen steigen

Seit 14 Jahren sind die Gemeindesteuern in Hülsede nicht mehr erhöht worden. Nun kommt die Kommune wohl nicht mehr um diesen Schritt herum. Mit dem zusätzlich eingenommenen Geld will der Rat jetzt unter anderem die Sanierung der Hülseder Straßen anschieben. Doch nicht nur hier gebe es Handlungsbedarf.

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Die Gemeinde Hülsede muss Schritte einleiten, um die eigenen Einnahmen zu erhöhen.

Quelle: dpA

Hülsede. „Ein Haushaltsausgleich ist nur über die Anpassung der Hebesätze möglich“, erklärte Gemeindedirektor Martin Schellhaus. Die Erhöhung ist ihm zufolge unausweichlich.

Im Oktober hatten Rat und Verwaltung die Straßen der Gemeinde unter die Lupe genommen und dort Handlungsbedarf festgestellt. Bei den Straßensanierungen handelt es sich nicht um eine Investition, sondern um eine Unterhaltungsmaßnahme. Die Kosten müssen deshalb im Ergebnishaushalt erwirtschaftet werden.

Jedes Jahr minus

Durch die Umlage, die an Samtgemeinde und Landkreis zu entrichten sind, bleibt von den Steuereinnahmen in der Kommune aber nicht viel hängen. Denn während die Steuern in Hülsede konstant geblieben sind, sind die Umlagen gestiegen. Schlussendlich muss Hülsede dabei sogar draufzahlen, erklärte Schellhaus. Jedes Jahr mache die Gemeinde ein kleines Minus bei den Grundsteuern. „Wir haben uns immer mehr vom Durchschnitt entfernt“, so der Gemeindedirektor. Hülsede muss die Umlage nun subventionieren, erklärte er, „das trifft uns quasi doppelt“.

Das Problem: „Der Bürger zahlt seine Steuern und sieht davon vor Ort nichts“, sagt der Gemeindedirektor. Ein sichtbarer Verwendungszweck wäre der Straßenausbau.

Schellhaus rät deshalb zu „einem kräftigen Schluck aus der Pulle“. Nach der einmaligen starken Erhöhung wäre es in den kommenden Jahren ausreichend, die Steuern nur prozentual gemäß der Inflationsrate zu anzuheben, meint der Gemeindedirektor.

Gestalten statt verwalten

Sein Vorschlag lautet, den Hebesatz der Grundsteuer A von 310 auf 400 zu erhöhen, den Hebesatz der Grundsteuer B von 320 auf 400 und die Sätze der Gewerbesteuer von 350 auf 390. Wer für sein Grundstück in den Vorjahren 270 Euro Steuern gezahlt hat, würde dann bei etwa 340 Euro landen, erklärte Schellhaus. Für die Gemeinde sind das laut Schellhaus dann rund 30000 Euro mehr Einnahmen – genau die Summe, die für die geplanten Straßensanierungen 2018 fällig wird.

„Hülsede hat dieses Jahr richtig viel vor“, betont der Gemeindedirektor. Ihm zufolge muss der Rat entscheiden, ob er verwalten oder gestalten will. „Aber zum Gestalten braucht es Geld“, sagte Schellhaus.

An Investitionen sind die Umgestaltung der Dorfmitte in Schmarrie, der Breitbandausbau und der Grunderwerb für den Bau des Feuerwehrgerätehauses vorgesehen – auch wenn dafür noch kein Standort feststeht. Der Haushalt hat ein Gesamtinvestitionsvolumen von 192100 Euro.

göt

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