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„Hier ist Geld verschleudert worden“

Lauenau „Hier ist Geld verschleudert worden“

Eine wenig rühmliche Auszeichnung hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) dem Kreisverkehr am Lauenauer Ortseingang zukommen lassen. Der Verein hat den Kreisel in sein aktuelles „Schwarzbuch“ aufgenommen, das gestern bundesweit veröffentlicht wurde.

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„Schönes Lauenau“ – Befürworter des umstrittenen Kreisels haben den Innenbereich geschmückt. Ob der 600.000-Euro-Bau in diesem Umfang wirklich notwendig war, daran hat der Bund der Steuerzahler seine Zweifel.

Quelle: gus

Lauenau. Darin werden in den Augen des BdSt gravierende Steuerverschwendungen der jüngsten Zeit exemplarisch aufgelistet, darunter zwölf aus Niedersachsen und Bremen wie die Planungs-Pannen rund um das Science-Center „Phaeno“ in Wolfsburg und eine seit fast vier Jahren ungenutzte öffentliche Edelstahl-Toilette in Hannover.

 „Nominiert“ hatte den Lauenauer Kreisel an der K58 der Pohler Heinrich Schaper, Schaumburger Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Niedersachsen. In einem Schreiben an den Steuerzahlerbund prangerte er das rund 600.000 Euro teure Bauprojekt als „überdimensionierte“ und „überzogene“ Maßnahme an, deren Kosten in keinem Verhältnis zu ihrem Nutzen stünden.

 Der Bund der Steuerzahler ist diesem Hinweis nachgegangen, wie Bernhard Zentgraf, Vorsitzender des BdSt Niedersachsen, auf Anfrage erklärte. Nach eingehenden Recherchen vor Ort seien die Vertreter des Vereins zum gleichen Schluss gekommen wie Schaper. „Hier ist wirklich Geld verschleudert worden“, glaubt Zentgraf.

 Gerade die Verkehrsetats der Kommunen seien ohnehin immer viel zu knapp, sodass selbst dringend notwendige Arbeiten manchmal nicht sofort erledigt werden könnten. Vor diesem Hintergrund ein solches Großprojekt wie den Lauenauer Kreisel anzuschieben – zum großen Teil mit Fördermitteln des Landes –, hält der Bund der Steuerzahler für absolut überzogen.

 „Während andernorts marode Verkehrswege und vor allem bröckelnde Brücken aus Geldmangel nicht kurzfristig instand gesetzt werden können, baut die öffentliche Hand überflüssige Verkehrskreisel“, heißt es im Schwarzbuch. Die Argumente des Landkreises, dass der Kreisel für eine erhöhte Verkehrssicherheit und Geschwindigkeitsreduzierung im Ort sorge, lässt der BdSt nicht gelten. „Selbst ein noch so hehrer Zweck heiligt nicht alle teuren Mittel.“ Schwellen auf der Fahrbahn hätten ausgereicht, um die ohnehin unproblematische Ortseinfahrt noch sicherer zu gestalten, so die Ansicht des Steuerzahlerbunds.

 Heinrich Schaper, der dem BdSt die Geschichte im Februar erstmalig dargelegt hatte, hofft durch diese öffentliche Bestätigung auf einen positiven Effekt für die Zukunft. „Ich halte es generell für gut, solche Projekte öffentlich zu nennen.“ Rückgängig zu machen seien sie dadurch selbstverständlich nicht mehr. Allerdings könne diese „Auszeichnung“ Politikern in der Samtgemeinde Rodenberg als Denkanstoß dienen, den gleichen Fehler nicht zu wiederholen und sich zukünftig kritischer mit üppigen Maßnahmen auseinanderzusetzen. kle

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