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Messenkamp 10 000 Euro für arme Gemeinden
Schaumburg Rodenberg Messenkamp 10 000 Euro für arme Gemeinden
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00:17 17.12.2016
Quelle: Symbolfoto (dpa)
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Messenkamp

Die WGMA widerspricht damit Samtgemeindebürgermeister Georg Hudalla, der einen Finanzausgleich für das kommende Jahr noch nicht in Erwägung gezogen hat. „Insbesondere die drei kleinen Gemeinden Hülsede, Pohle und Messenkamp müssen in Kürze trotz sparsamer Haushaltsführung die Gemeindesteuern anheben, um den Haushaltsausgleich zu ermöglichen – während die großen Gemeinden noch über Jahre eine Anhebung vermeiden können“, schreibt die WGMA zur Begründung.

Infrastrukturausgleich

Im Wahlkampf sei den kleineren Gemeinden daher ein Finanzausgleich versprochen worden. Nun gelte es dieses Versprechen einzulösen beziehungsweise einzufordern. Die WGMA schlägt vor, jeder der drei klammen Gemeinden pro Jahr 10 000 Euro als Infrastrukturausgleich zur Verfügung zu stellen. Sollte es Erhöhungen bei der Samtgemeindeumlage geben, müssten diese zusätzlich ausgeglichen werden.

Die WGMA verknüpft solche Zahlungen aber auch mit einer Selbstverpflichtung seitens der bezuschussten Gemeinden, dass sie ihre eigenen Einnahmen aus den Gemeindesteuern um zehn Prozent erhöhen. Dies soll der Eigenanteil der Gemeinden zur Verbesserung ihrer Finanzlage sein. gus

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