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Pohle Hans-Werner Kühnel nennt Gründe für Rücktritt
Schaumburg Rodenberg Pohle Hans-Werner Kühnel nennt Gründe für Rücktritt
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00:29 12.11.2015
Hans-Werner Kühnel
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Pohle (nah)

Der Rat hatte sich einvernehmlich darauf verständigt, die für das Gewerbegebiet bestehenden Bebauungspläne nicht zu ändern. „Die Art und Weise, wie das zustande gekommen ist, behagt mir nicht“, ließ Kühnel jetzt wissen. Bei einem gemeinsamen Fraktionstreffen von CDU und SPD sei wenige Tage vor der Ratssitzung deren „dann auch tatsächlich erfolgter Verlauf“ abgesprochen worden: Beide Sprecher hätten sich darauf verständigt, wer was sagt, um am Ende Änderungen abzulehnen.

 Kühnel wiederholte am Wochenende seine damals schon formulierte Kritik: Das sei „wie im Politbüro der SED“. Was den jetzt ausgeschiedenen Ratsherrn besonders wurmt: Mit keinem Wort sei im Rat der Grund für die Bebauungsplan-Diskussion genannt worden – nämlich die Expansionsabsicht des im Gewerbegebiet „Masch“ angesiedelten Autoverwerters: „Für mich ist das eine Veralberung der Öffentlichkeit.“ Diese habe ein Anrecht darauf zu wissen, was sich rund um das seit je her umstrittene Gelände nun anbahnen könne. Wie unsere Zeitung erfuhr, soll das Betriebsgelände um die benachbarte Parzelle „Jestels Garten“ erweitert werden. Dort waren bislang nur übergangsweise Schrottfahrzeuge abgestellt worden.

 Kühnel wäre es lieber gewesen, der Rat würde mit einer Änderung des Bebauungsplans und einer damit verbundenen Veränderungssperre bestimmte Auflagen erteilen, um zusätzliche Emissionen zu vermeiden. Denn das Gewerbegebiet umfasse auch Bereiche für Wohnungen.

 Dass von dem Betrieb Beeinträchtigungen ausgehen, wurde in der Bürgerfragestunde des Rates einmal mehr deutlich. Ein Nachbar erinnerte an sein wegen auf öffentlicher Straße ausgelaufener Säure formuliertes Protestschreiben, das er vor über einem Jahr dem Rat zugesandt hatte. Er kam aber nicht weiter zu Wort: „Das ist ein Nachbarschaftsstreit“, lehnten Bürgermeister Jörg Hupe (CDU) und SPD-Ratsherr Ralf Wilkening ab. „Aber das Reinigen der Straße hat die Gemeinde 900 Euro gekostet“, konterte der Kritiker, worauf Hupe nur mit den Schultern zuckte.

 Auch nach zwei Anfragen des Geschäftsführers einer in der Masch ansässigen Firma war die Antwort nur vage geblieben. „Spätestens da hätte ich einhaken müssen und den Bürgermeister zu konkreten Aussagen auffordern müssen“, ärgert sich Kühnel im Nachhinein. „Das habe ich leider versäumt“, sagt er.

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