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Rat will sich Breitbandversorgung sichern

Pohle Rat will sich Breitbandversorgung sichern

Eine deutliche Korrektur der von der Verwaltung vorgelegten Haushaltssatzung für 2016 hat der Rat der Gemeinde Pohle bei einer Gegenstimme vollzogen. Zur verbesserten Breitbandversorgung soll ein Darlehen in Höhe von über 71000 Euro aufgenommen werden.

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Pohle. In der Sitzung hatte der stellvertretende Gemeindedirektor Rainer Langhals zunächst zum Abwarten geraten. Er glaube nicht an eine schnelle Verlegung von Glasfaserkabeln im Bereich der Samtgemeinde Rodenberg (wir berichteten). Deshalb werde die Abrechnung erst „2017 oder sogar 2018“ erfolgen.

Kämmerer Georg Hudalla widersprach umgehend. „Das kann jetzt alles viel schneller gehen“, berichtete er von bereits eingeleiteten Maßnahmen des Landkreises. Zudem sollte sich der Rat die jetzt noch zinsgünstigen Kredite sichern. „Aktuell geht in den USA die Entwicklung in eine andere Richtung“, so Hudalla mit Blick auf die dortige Anhebung des Leitzinses.

Langhals hatte Pohles finanzielle Situation als „stabil“ bezeichnet: Der Haushalt sei zwar ausgeglichen. Es bleibe aber nach Abzug aller Ausgaben und jährlicher Tilgungen von 15500 Euro nur eine freie Spitze von 6000 Euro. Deshalb müsse der Rat bei künftigen Vorhaben über eine Anhebung der Grund- und Gewerbesteuern nachdenken.

„Wir können keine großen Sprünge machen und leben von der Hundesteuer“, gab CDU-Sprecher Eberhard Hasler zu. Sinnvoll wäre es, neue Familien anzusiedeln. Auch dafür wäre eine verbesserte Breitbandversorgung ein gutes Argument. Rainer Helbig (SPD) beklagte, „von der Hand im Mund“ leben zu müssen, und schlug „Zielvereinbarungen“ in künftigen Etatentwürfen der Verwaltung vor, um mehr Geld zu erwirtschaften. Da habe der Rat wesentlich mehr Kompetenz, erwiderte Hudalla. „Er kann der Verwaltung gern konkrete Vorgaben machen“, sagte Hudalla.

Zusätzlich zu den 71000 Euro Kredit für den Glasfaseranschluss sieht der neue Haushalt im Bereich Investitionen lediglich einen Zuschuss in Höhe von 1000 Euro für den vorgesehenen Umbau des TSV-Sportheims vor. Nur kurz wurde über den Antrag debattiert – allerdings auch mit einer Rüge an den Verein: „Es wäre schon sehr wünschenswert, wenn der TSV innen und außen auch etwas für Sauberkeit und Ordnung tut“, verlangte Hasler.

Die Verschuldung der Gemeinde Pohle liegt gegenwärtig bei 215,56 Euro pro Einwohner. Das neue Darlehen mit einer Verzinsung von 0,36 Prozent bleibt zunächst zwei Jahre tilgungsfrei und muss danach in acht Raten zu je 9000 Euro zurückgezahlt werden.  Von Bernd Althammer

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