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Pohle Steuern sollen steigen
Schaumburg Rodenberg Pohle Steuern sollen steigen
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00:16 24.12.2016
Symbolbild Quelle: dpa
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Von Guido Scholl POHLE

Für Pohler Verhältnisse fiel die Haushaltsrede ungewöhnlich optimistisch aus. „Große Not gibt es nicht in Pohle“, sagte Samtgemeindebürgermeister Georg Hudalla. Doch er machte auch deutlich: „Reichtum sieht anders aus.“ Dennoch könne die Gemeinde das Jahr 2017 entspannt angehen, zumal Pohle praktisch schuldenfrei sei. Eine Kreditaufnahme ist angesichts der Minimal-Investitionen in 2017 auch nicht vorgesehen.

Schwierig sei die Situation allerdings bei den Umlagen und Steuerhebesätzen. 44 Prozent der Einnahmen gehen Hudalla zufolge an Samtgemeinde und Landkreis. Da die Steuerhebesätze im Landesdurchschnitt bereits jetzt höher als die der Gemeinde Pohle sind und der Wert noch ein weiteres Stück anwachsen werde, riet Hudalla den Ratsmitgliedern, perspektivisch die eigenen Hebesätze auch zu erhöhen. Die letzte Anhebung in Pohle datiert zurück ins Jahr 2004.

Nur kleinere Anschaffungen sind vorgesehen

Die Hebesätze der Grundsteuer A und B liegen in der Gemeinde bei 310 beziehungsweise 320. Der Landesdurchschnitt beträgt etwa 30 Punkte mehr. Je größer die Kluft, desto höher die Umlagen, weil der Kommune unterstellt wird, sie sei reich genug, um sich niedrige Hebesätze zu leisten.

Die Gemeindesteuern sind einer der wenigen Bereiche, den eine Gemeinde selbst beeinflussen kann, ergänzte Hudalla. Die Grundsteuer A wird auf bebaute Flächen von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben erhoben, die Grundsteuer B auf sonstige Grundstücke, also vor allem Wohnflächen. Aus dem A-Teil der Abgabe fließen nach jetzigen Hebesätzen 11000 Euro ins Säckel, aus dem B-Teil 85000 Euro. Die größte Einnahme der Gemeinde sind rund 370000 Euro aus der Einkommensteuer. Aus Konzessionsabgaben nimmt Pohle 28000 Euro ein, durch Vermietung und Verpachtung 6000 Euro.

Die Gemeinde leistet sich nur geringfügige Investitionen, da der Gehwegbau entlang der L439 noch nicht für das Jahr 2017 eingeplant ist (wir berichteten). Lediglich kleinere Anschaffungen wie ein Spielgerät und zwei Tempodisplays sind vorgesehen.

Der Haushalt wurde von CDU und SPD gleichermaßen gelobt. gus

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