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Pohle Zoff wegen Buswartehäuschen im Rat
Schaumburg Rodenberg Pohle Zoff wegen Buswartehäuschen im Rat
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00:16 04.11.2016
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POHLE

Wie berichtet, sollte der Wetterschutz um etwa fünf Meter weichen, damit ein dahinter liegendes Grundstück bebaut werden kann. Die betroffene Landwirtsfamilie Baumgart erklärte sich zur Kostenübernahme bereit. Doch aus dem am 2. Juni einmütig gefassten Beschluss, bei dem auch Eigentümer und Ratsherr Jens Baumgart zustimmte, wurde nichts. Wie Bürgermeister Jörg Hupe jetzt vor dem Rat einräumte, wurden bei einem Ortstermin am 9. Juni von Baumgart Bedenken erhoben. Zudem habe es im Juli eine Eingabe des Landvolks und im Oktober ein „anwaltliches Schreiben der Familie“ gegeben.

Von dieser Entwicklung zeigte sich die SPD-Fraktion überrascht. „Wir sind nicht informiert worden, dabei mussten wir von einer Umsetzung des Ratsbeschlusses ausgehen“, klagte Sprecher Rainer Helbig. Sein Fraktionskollege Ralf Wilkening drohte gar mit der Kommunalaufsicht. „Der Bürgermeister hat Beschlüsse unverzüglich auszuführen“, zitierte er das Kommunalverfassungsgesetz. Die „unsägliche Verzögerung“ grenze an eine „Unverschämtheit.“ Der Beschluss sei rechtmäßig. „Das sehe ich nicht so“, warf Zuhörer Jürgen Baumgart ein und erklärte, dass „Jens das nicht umsetzen“ werde. Der Betroffene war urlaubsbedingt nicht anwesend.

„Dann gebe ich meinen Ehrenbürgermeister zurück“

Wilkening warf Hupe vor, den Rat nicht informiert zu haben, und verlangte ein sofortiges Handeln nach altem Beschluss. „Dann gebe ich meinen Ehrenbürgermeister zurück“, fauchte Baumgart in einem weiteren Zwischenruf. „Erpressung“, konterte ein Ratsherr.

Unterdessen berichtete Hupe von einem weiteren Ortstermin Mitte Oktober mit Jens Baumgart und dessen Nachbar. Dabei sei es um einen möglichen neuen Standort an der Einmündung zum Ellernhof gegangen. „Das hätte man schon früher diskutieren können“, warf Gemeindedirektor Jürgen Bock ein. Auch die SPD beschwerte sich, darüber nicht im Vorfeld informiert worden zu sein.

Nach einer Sitzungsunterbrechung stimmte die SPD dem neuen Standort zu mit der Maßgabe, vertraglich die langfristige Duldung der Eigentümer zu formulieren, sofern auch Privatgelände betroffen sei. In Teilen aber steht das Haus wohl auf Gemeindeland, wobei dafür ein Graben verrohrt werden müsse.

Frank Bittner (SPD) ließ seine Bedenken wegen des an dieser Stelle verstärkten Verkehrs protokollieren. Bock will nun die Schaumburger Verkehrsgesellschaft um Zustimmung bitten, da die Bus-Route geändert werden muss. „Spielen die nicht mit, bleibt es beim alten Beschluss“, drohte Wilkening. nah

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