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Investitionen in Rekordhöhe

Haushaltsdebatte in Rodenberg Investitionen in Rekordhöhe

Investitionen in Rekordhöhe und ein kurzfristiger Immobilienkauf haben die Haushaltsdebatte der Stadt Rodenberg bestimmt. Lob und Kritik an der Verwaltung hielten sich die Waage.

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Trotz enormer Investitionen der Stadt bleibt die Grover Straße auch im Jahr 2016 löchrig.

Quelle: gus

Rodenberg. 6,37 Millionen Euro an Investitionen sind eingeplant. Dabei schlägt der Grundstückserwerb für Steinriesen IV mit 2,13 Millionen Euro zu Buche. Die Erschließung kostet noch einmal 1,8 Millionen Euro. Immerhin stehen auch 1,5 Millionen Euro an Erlösen aus Grundstücksverkäufen ins Haus.

Außerdem plant die Stadt 1,5 Millionen Euro für Immobilienkäufe ein, unter anderem zur Unterbringung von Flüchtlingen, aber auch zur Umsetzung von städtebaulichen Maßnahmen. Welche das sein sollen, wurde nicht genau gesagt, doch das einzige infrage kommende Projekt ist die Innenstadtentwicklung. Sprecher von CDU, SPD, FDP/Klein und WGR erwähnten dieses Projekt zumindest in ihren Stellungnahmen.

Weitere größere Investitionsposten sind 300000 Euro für die Park&Ride-Anlage am Grünen Baum. Für die Aue-Renaturierung sind 110000 Euro vorgesehen, beide Projekte werden in hohem Maße mit Fördergeld bezahlt. Der Ausbau des Wirtschaftsweges Altebusch soll 38000 Euro kosten. 35000 Euro sind für die Brandmeldeanlage des Heimatmuseums eingeplant.

220000 Euro stehen für den Ausbau der Oberen Windmühlenstraße im Etat, 119000 Euro für den Bau eines Wendeplatzes an der Sudewiese. Die Erneuerung der Bankette an der Suntalstraße soll 20000 Euro kosten.

Erhard Steege (CDU) kritisierte den Informationsfluss aus dem Rathaus an seine Fraktion. Zahlreiche Vorlagen seien dünn gewesen. Er bezeichnete das Investitionsvolumen von mehr als sechs Millionen Euro als „mutige Summe“. Doch Mut, Kreativität und Vernunft seien gefragt, um die Innenstadt modern und anziehend zu machen. Ähnlich hatte sich zuvor Stadtdirektor Georg Hudalla geäußert. Ablehnen werde die CDU die Ansiedlung eines zusätzlichen Gastronomiebetriebs in der Innenstadt.

Uwe Märtens (SPD) und Marlies Berndt-Büschen (FDP/ Klein) dankten der Verwaltung für die konstruktive Zusammenarbeit. Gerd Grädener (WGR) lobte die Kämmerei dafür, dass sie trotz der hohen Investitionen einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt hat. Dieser wurde ohne Gegenstimme beschlossen.

Allerdings bemängelte Märtens das Stocken bei wichtigen Projekten, beispielsweise der Sanierung der Grover Straße. Er habe zudem vor einem Jahr um fraktionsübergreifende Gespräche zum Thema Stadtentwicklung gebeten – erst vor wenigen Wochen sei dies realisiert worden.

Doch am meisten ärgerte Märtens, dass die Stadt per Beschluss im Verwaltungsausschuss binnen weniger Tage einen teuren Immobilienkauf durchgeboxt habe. Solche Entscheidungen gehörten in den Rat, so Märtens. Dem Vernehmen nach handelt es sich um eine Geschäftsimmobilie an der Langen Straße, die für eine mögliche Neuplanung des Bereichs hinter Rossmann von entscheidender Bedeutung ist.

Wie hoch die Kaufsumme war, ist unbekannt. Hudalla zufolge sind in 2016 insgesamt 600000 Euro für Gewerbeimmobilien und 900000 Euro für Flüchtlingsunterkünfte vorgesehen. Die potenziellen Unterkünfte werden aber noch gesucht. gus

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