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Rodenberg Irritation um Gehwegreinigung Am Weidenkamp
Schaumburg Rodenberg Rodenberg Irritation um Gehwegreinigung Am Weidenkamp
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00:18 15.07.2018
Ob sich die Anwohner der Straße Im Fasanenkamp um den Gehweg an der Rückseite ihrer Grundstücke kümmern müssen oder die Stadt Rodenberg, soll nun geklärt werden. Quelle: göt
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Rodenberg

Ob nun im Frühjahr und Sommer das Unkraut sprießt, oder im Herbst das Laub und im Winter der Schnee fällt: In der Regel sind die Anwohner dazu verpflichtet, die Gehwege vor ihren Grundstücken sauber und sicher zu halten.

Zu Irritationen ist es kürzlich bei einigen Bürgern gekommen, weil der Gehweg Am Weidenkamp gereinigt und das dort teilweise meterhoch gewachsene Unkraut entfernt worden ist. Wo doch sonst der Grundsatz gelte, dass jeder vor seiner eigenen Tür zu kehren habe, stellten sich Anwohner umliegender Straßen die Frage, warum einige Nachbarn augenscheinlich übervorteilt werden.

Keine Vereinbarung

Stadtdirektor Georg Hudalla räumt ein, dass an der Stelle eine „etwas unglückliche“ Situation vorliegt. Das Problem: Es gibt keine Vereinbarung darüber, wer für die Wege zuständig ist.

Der Gehweg Am Weidenkamp liegt an einer Stützmauer, die wiederum rückwärtig an die Grundstücke angrenzt, die eigentlich zur Straße Im Fasanenkamp gehören. An der Vorderseite ihrer Grundstücke, also Im Fasanenkamp, kümmern sich die Anwohner selbst um die Bordsteinpflege. Bei der Straße Am Weidenkamp handelt es sich um eine Kreisstraße. Die Stützmauer, die zwischen der Kreisstraße und den Grundstücken der Anwohner liegt, ist laut Hudalla keinem Eigentümer zuzuordnen.

Hinzu kommt, dass lediglich zwei der Anwohner einen direkten Zugang von ihrem Grund zur Straße Am Weidendamm haben – dort sind Tore in die Stützmauer eingefasst worden. Ob nun Anlieger, die keinen direkt Zugang zu dem Gehweg haben, für dessen Pflege verantwortlich gemacht werden können, ist strittig. Die Stadt will mit den Anwohnern nun gemeinsam nach einem Kompromiss suchen.

Kommune hat Interpretationsspielraum

Grundsätzlich unterliegt diese Thematik der kommunalen Selbstverwaltung, erklärte Hudalla. Die Stadt habe Interpretationsspielraum im Einzelfall. Allerdings bestünde auch die Prämisse, dass niemand benachteiligt oder bevorteilt werden soll.

Ein bis zweimal im Jahr fährt die Kehrmaschine zur Grundreinigung durch die Deisterstadt. „Dabei kommt an einigen Stellen eine Sauberkeit zustande, die eigentlich Anlieger bringen müssten“, schilderte Hudalla. In diesem konkreten Fall heißt das, dass Unkraut entfernt wurde.

Kosten können Anwohner in Rechnung gestellt werden

Wenn dabei ein Verschulden des Anwohners festzustellen ist – sprich die Pflege vernachlässigt wurde – kann der Einsatz des Bauhofes oder einer womöglich beauftragten Fremdfirma auch dem Anwohner in Rechnung gestellt werden. „Dazu müssen wir aber rechtssicher argumentieren können“, erklärte Hudalla. Im geschilderten Fall könne die Stadt nicht 100 Prozent sicher sein, wer in letzter Konsequenz für die Pflege verantwortlich ist. Diese Verantwortlichkeiten sollen nun ein für allemal abgesteckt werden. göt

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