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Alle fünf Jahre ein heikles Thema

Sitzungsgelder und Co Alle fünf Jahre ein heikles Thema

Seinen Aufwand angemessen entschädigt bekommen im Ehrenamt? Für einige Mitglieder des Rates der Gemeinde Hagenburg scheint das Thema Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Auslagenersatz, das der Rat wie berichtet auf der Tagesordnung seiner jüngsten Sitzung hatte, heikel zu sein.

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Quelle: Symbolfoto (dpa)

Hagenburg. Und auch Gemeindedirektor Jörn Wedemeier formuliert mit einem Schmunzeln, „alle fünf Jahre gibt es Haue, das müsste man doch wissen“. Der Gemeindedirektor hatte aber auch Vergleichszahlen parat, aus denen sich ergibt, dass die Gemeinde im schaumburgischen oder niedersächsischen Vergleich keinesfalls aus dem Rahmen fällt. „Ja, wir haben vor fünf Jahren zum letzten Mal etwas gemacht“, sagte der ehemalige Bürgermeister Josef Vorderwülbecke (CDU), davor seien es aber elf Jahre gewesen.

Monatliche Pauschale auf 40 Euro erhöht

Was Vorderwülbecke ansprach, war im Jahr 2011 die Einführung einer monatlichen Pauschale für die Ratsarbeit, von 35 Euro im Monat. Diese ist nun auf 40 Euro erhöht worden. Zusätzlich steigt das Sitzungsgeld von 15 auf 20 Euro. Ratsmitglieder bekommen 30 Euro pro Stunde für die Teilnahme an Verwaltungsausschusssitzungen. Die Satzung lässt darüber hinaus Einzelnen die Möglichkeit, sich nachgewiesenen Verdienstausfall erstatten zu lassen. Mehr Entschädigung gibt es für die Ratsmitglieder nicht.

Die in der gestrigen Berichterstattung genannten 320 Euro Entschädigung beziehen sich nicht auf die Ratsmitglieder, sondern meinten den monatlichen Betrag für den Bürgermeister vor der Reform im Jahr 2011. Dieser ist schon damals auf 350 Euro angepasst worden und beträgt aktuell unverändert 350 Euro. Der erste Stellvertreter erhält 100 Euro monatlich, der zweite Stellvertreter 75 Euro monatlich.

Die Aufwandsentschädigung für den Gemeindedirektor steigt von 250 auf 290 Euro monatlich, für den stellvertretenden Gemeindedirektor von 100 auf 115 Euro monatlich. Für den neu eingeführten Posten des zweiten, stellvertretenden Gemeindedirektors sieht die novellierte Satzung eine Aufwandsentschädigung von 75 Euro monatlich vor.

Die 2011 in der Satzung eingeführte „Deckelung“, dass die monatlichen Entschädigungen bei einer Addition von Posten die Grenze von 500 Euro im Monat nicht übersteigen dürften, ist auf 650 Euro angehoben worden. Diese Regelung betraf damals und auch jetzt nur den Bürgermeister, der in dieser Wahlperiode das Amt des zweiten stellvertretenden Gemeindedirektors in Personalunion ausübt.

Wie schon berichtet, hatten Sprecher von CDU und SPD diese Anpassung als gerechtfertigt bezeichnet; Monika Tautz (Grüne) und Horst Häußler (Wählergemeinschaft) enthielten sich der Stimme. hga

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