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Hagenburg plant höhere Hebesätze

Finanzausschuss Hagenburg plant höhere Hebesätze

Die finanzielle Situation Hagenburgs ist das zentrale Thema bei der jüngsten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Fleckens gewesen. Um den düsteren Prognosen für die kommenden Jahre entgegenzuwirken, wird über eine Steuererhöhung diskutiert.

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Quelle: dpa

Hagenburg. Im Hinblick auf den Jahresabschluss 2015 fiel das Ergebnis aus Sicht der Verantwortlichen positiv aus. Hagenburgs Gemeindedirektor Jörn Wedemeier, der die Bilanz den Ausschussmitgliedern vortrug, meinte: „Wir konnten in dem Zeitraum gute Fördereinnahmen verbuchen, hatten Einsparungen. Es ist ein erfreulicher Abschluss.“

 Das Jahresergebnis aus dem Jahr 2015 wird mit einem Überschuss von 418775 Euro auf das Haushaltsjahr 2016 übertragen. Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben ist der Überschuss des Jahresergebnisses 2015 mit 244.160 Euro in die Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und mit 174.615 Euro in die Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses einzustellen. Der Flecken konnte 2015 Zuschüsse, Beiträge und Kostenbeteiligungen in Höhe von 893.097 Euro einnehmen. Die Verbindlichkeiten aus Krediten haben sich zum 31. Dezember 2015 auf insgesamt 70.355 Euro reduziert. Die Pro-Kopf-Verschuldung am Kreditmarkt beträgt zum Jahresende bei 4517 Einwohnern im Flecken 15,58 Euro.

Düstere Prognosen für 2018 bis 2020

 Weniger erfreulich gestalten sich die Zahlen für die nächsten Jahre. So ist bereits der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 mit einem Fehlbetrag von 76.901,14 Euro belastet. Dieses Defizit könnte sich angesichts von zu erwartenden Erträgen von rund 30.000 Euro und außerordentlichen Aufwendungen von etwa 5000 Euro aber noch erheblich nach unten verändern. Unter Berücksichtigung des außerordentlichen Ergebnisses von 25.000 Euro wird für 2017 insgesamt mit einem negativen Jahresergebnis in Höhe von rund 51.900 Euro gerechnet. Eine Kreditaufnahme ist dieses Jahr nicht geplant.

 Bei den Ratsmitgliedern hielt sich die Begeisterung über die im Raum stehenden Zahlen erwartungsgemäß in Grenzen. So merkte Jörg Zschetzsche von der CDU-Fraktion an: „Die Zahlen gehen alle in das Negative. Ich denke, eine Anhebung der Hebesätze könnte an dieser Stelle ein Schritt auf dem richtigen Weg sein.“ Eine Anhebung könnte von aktuell 330 auf künftig 370 Prozent erfolgen. Da andere Kommunen vermutlich ebenfalls ihre Hebesätze erhöhen werden, würde Hagenburg auch künftig wohl unter dem niedersächsischen Durchschnitt liegen. Die Hebesätze der Grundsteuern sind in vielen niedersächsischen Gemeinden in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Durchschnitt liegen sie bei der Grundsteuer A derzeit bei 373 Prozent und B bei 390 Prozent. Die Umlagen an den Landkreis und die Samtgemeinde werden nach dem Durchschnittssatz berechnet. Der Hebesatz der Gewerbesteuer ist unverändert mit 380 Prozent eingeplant.

 Noch düsterer schauen die derzeitigen Prognosen für die Jahre 2018 bis 2020 aus, die jetzt auch bereits aufgestellt werden müssen. In diesen Jahren ist mit Fehlbeträgen von 87.000 bis 100.000 Euro zu rechnen. Aufgrund dieser problematischen Entwicklung ist die dauerhafte Leistungsfähigkeit Hagenburgs nur durch Verringerung der bilanziellen Überschüsse aus den Vorjahren und eine Abschmelzung der liquiden Mittel garantiert. ano

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