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Veränderungssperre gegen Spielhalle

Rat erklärt Nutzung für unzulässig Veränderungssperre gegen Spielhalle

Als Reaktion auf bestehende Pläne, in einer ehemaligen Gaststätte im Kreuzungsbereich Wunstorfer Straße/Steinhuder Straße in Hagenburg eine Spielhalle anzusiedeln, hat der Gemeinderat einen neuen Bebauungsplan „Dorfgebiet Altenhagen“ verabschiedet. Dieser schließt eine solche Nutzung aus.

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Eine Spielhalle passt nach Ansicht des Gemeinderates nicht in die ehemalige Gaststätte.

Quelle: jpw

Hagenburg. Mit einer sofortigen Veränderungssperre reagierten die Kommunalpolitiker auf eine bereits geplante Bauvoranfrage und schlossen auch noch die bestehende Gesetzeslücke bis zum Inkrafttreten des B-Planes.

Gemeindedirektor Jörn Wedemeier wies unter anderem auf die historischen Hagenhufen-Strukturen in der ehemals selbstständigen Gemeinde Altenhagen hin, die es als Kulturgut zu schützen gelte, das Gebiet sei durch landwirtschaftliche Hofstellen, auch mit Tierhaltung, geprägt.

Qualitätsverlust befürchtet

Die Gemeinde befürchtet bei einer Genehmigung für eine Spielhalle sogenannte Trading-Down-Prozesse, wie sie von Fachleuten untersucht worden sind. Gemeint sind Qualitäts- und Niveauverlust von Geschäftslagen, die innerörtliche Lagen destabilisieren und veröden lassen könnten. Zudem könne ein Imageverlust der Geschäftslage sowie der angrenzenden Dorfstrukturen mit einer Abwanderung von Kunden und Laufpublikum die Folge sein.

Als eine Art Kettenreaktion könnten Leerstände durch weitere Vergnügungsstätten nachgenutzt werden, die durch höhere Mietzahlungsfähigkeit möglicherweise auch traditionelle Landwirtschaft verdrängten.

Aggresive Aufmachung

Spielhallen beeinträchtigten „durch aggressive Aufmachung, verklebte Schaufenster sowie grelle und übertriebene Werbung das Ortsbild“. Diese Punkte hatte die Verwaltung in der Vorlage für den Rat aufgelistet.

Mit nur einer Enthaltung – von Friedhelm Vogt (SPD) –, beschloss das Gremium die Aufstellung des Bebauungsplanes und die sofortige Veränderungssperre. jpw

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