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Wölpinghausen „Wann geht es endlich los?“
Schaumburg Seeprovinz Wölpinghausen „Wann geht es endlich los?“
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21:05 29.09.2017
Karsten Heineking (Dritter von links) findet aufmerksame und kritische Zuhörer auf dem Dorfplatz. Quelle: sk
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WIEDENBRÜGGE

Obwohl nun grundsätzlich Mittel aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) für diese wie für etliche andere Maßnahmen im Land bereitstehen, geht es seit Jahren nicht vorwärts. Über das Thema hat der Landtagsabgeordnete Karsten Heineking (CDU) gestern mit zwei Dutzend Einwohnern auf dem Dorfplatz diskutiert. Eingeladen hatte der CDU Ortsverband Wölpinghausen.

 Den Beginn der Straßensanierung sieht Wilfried Hentschke (SPD), der sich lange Jahre für das Projekt eingesetzt hatte, in weiter Ferne: „Drüber wegsterben werde ich“, warf er launig in die Runde. Ernsthaft besorgt und wütend zeigte sich ein anderer Gesprächsteilnehmer. Die Straße ohne Randbefestigung und Bürgersteig können vielleicht einmal einem Kind das Leben kosten. „Der eine schiebt es auf den anderen“, schimpfte ein Weiterer mit Blick auf Stillstand und Zuständigkeiten von Gemeinde, Kreis und Landesministerium.

Blockiert die CDU?

 Einen Vorwurf hatte im August die Landes-SPD der CDU Landtagsfraktion gemacht. Die Union blockiere Sanierungsvorhaben im Landkreis, indem sie die Verabschiedung des neuen GVFG im Landtag noch in dieser Legislaturperiode verhindere. Dieser Vorwurf hatte Heineking auf den Plan, beziehungsweise auf den Dorfplatz gerufen.

 Die CDU blockiere nicht, so der Abgeordnete. Vielmehr wolle sie dafür sorgen, dass der Topf von 123 Millionen im Jahr, die im Land für Straßensanierung bereitsteht, aufgestockt werde. Die jetzige Summe habe die SPD hingegen bis 2020 festschreiben wollen. Auf jeden Fall aber stände das Geld zur Verfügung – eventuell auf Bestreben der CDU sogar ein höherer Betrag. Und dies sei doch „eine gute Nachricht an diesem Nachmittag“.

 Die dennoch drängende Fragen der Bürger: „Aber wann geht es endlich los?“ konnte Heineking nicht beantworten. Damit habe der Landtag nichts zu tun. Das Land stelle nur das Geld zur Verfügung. Der nächste Schritt, erläuterte der Ortsverbandsvorsitzende Uwe Brinkmann, liege nun beim Landkreis, der die Förderung für zwei Straßenbaumaßnahmen in Schaumburg, der K37 und der K11 in der Ortsdurchfahrt Obernkirchen, beantragen muss. Laut Landkreis könne mit der Baumaßnahme 2018 begonnen werden – vorausgesetzt das Vorhaben werde in das GVFG-Jahresprogramm aufgenommen. sk

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