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Ahrens bleibt weg

Stadthagen / Beirat Ahrens bleibt weg

Karsten Klein geht nicht mehr hin. Der Geschäftsführer der Firma Ahrens, die das Asphalt-Mischwerk am Georgschacht betreibt, bleibt seit einiger Zeit den Sitzungen des Beirates dieser Industrieanlage fern. Entsprechende SN-Informationen hat Klein auf Anfrage bestätigt.

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Stadthagen. Klein stellte sein Fernbleiben in Zusammenhang mit dem Rechtsstreit zwischen Stadt und Ahrens um die Einlagerung von Bodenaushub vom Firmengelände in die Bergehalde. Wie berichtet, hält die Stadt die Einlagerung aufgrund der geltenden Baugenehmigung für unrechtens und hat den Abtransport angeordnet. Dagegen hat die Firma Klage eingereicht. Das Verfahren ist am Verwaltungsgericht Hannover anhängig.

 Vor diesem Hintergrund sei das „Verhältnis zur Stadt nicht das beste“, führte Klein aus: „Das Vertrauen ist etwas gestört.“ Das sei ganz klar „der Grund, warum wir im Beirat nicht mehr mitarbeiten“. Die Firma wolle abwarten, bis der designierte Bürgermeister Oliver Theiß im Amt ist. „Dann streben wir noch im November einen Termin mit ihm an, um über die weitere Zusammenarbeit zu sprechen“, kündigte Klein an. Der Geschäftsführer räumte unumwunden ein: „Wenn wir nicht im Beirat mitarbeiten, macht dieser eigentlich keinen Sinn mehr.“

 „Bedauerlich“ findet Bürgermeister Bernd Hellmann das Fernbleiben von Klein: „Die Mitwirkungsbereitschaft der Firma Ahrens ist derzeit unbefriedigend.“ Es sei nicht angemessen, den Rechtsstreit und den Beirat in einen solchen Zusammenhang zu stellen: „Das sind zwei unterschiedliche Dinge.“

 Die Aufgabe des Beirates sei es, die Öffentlichkeit über die Vorgänge im Asphalt-Mischwerk auf dem Laufenden zu halten. „Dem sind wir bisher nachgekommen“, sagte Hellmann, etwa durch Beteiligung von Vertretern des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes. „Es wäre aber einfacher, wenn wir es gemeinsam mit der Firma machen könnten“, gestand der Verwaltungschef zu.

 Der Beirat Asphalt-Mischwerk war Anfang 2013 auf Anregung von Hellmann durch den Rat eingerichtet worden. Dem etwa alle sechs Monate nicht-öffentlich tagenden Gremium gehören 15 Mitglieder aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft an. Vertreten ist auch die Bürgerinitiative „Bürgerprotest Asphalt-Mischwerk“. Das Gremium hat die Aufgabe, Bau und Betrieb der Firma zu begleiten und über alle maßgeblichen Vorgänge zum Asphalt-Mischwerk die Öffentlichkeit zu informieren. Dazu gibt es im Anschluss an die Beiratssitzungen regelmäßig eine Pressekonferenz.  ssr

KOMMENTAR von Stefan Rothe

Schwaches Konstrukt „Ein Weg für Dialog und Transparenz“ soll der Beirat Asphalt-Mischwerk sein. Das hat Bürgermeister Bernd Hellmann bei dessen Einrichtung bekundet. Doch wie soll das Gremium diese Funktion erfüllen, wenn sich die Firma als Partner verweigert, weil sie über einen Rechtsstreit mit der Stadt vergrätzt ist? Schaffung von Transparenz und das Führen eines Dialogs werden auf diese Weise unmöglich gemacht.
Der unerspießliche Vorgang zeigt: Beim Beirat handelt es sich um ein schwaches Konstrukt. Er ist weitgehend abhängig vom guten Willen der Betreiberfirma. Macht diese nicht mit, läuft das Instrument über kurz oder lang hohl. Die wirkliche Kontrolle leisten das Gewerbeaufsichtsamt und im Zweifel Gerichte. Im Grunde war der Beirat bei seiner Einrichtung nichts anderes als ein Instrument der Beschwichtigung angesichts einer ungewöhnlich aufgebrachten Bürgerschaft. Nun werden die Auswirkungen dieses Geburtsfehlers offenkundig.

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