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Ampeln müssen bleiben

CDU-Vorschlag scheitert Ampeln müssen bleiben

Es sollte besser fließen im Verkehr – doch die Idee der CDU, die Zahl der Ampeln in der Kreisstadt zu reduzieren, wird sich nicht durchsetzen.

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Die Forderung der CDU-Fraktion, die Zahl der Ampeln in der Kreisstadt zu reduzieren, wird sich nicht durchsetzen.

Quelle: tbh

Stadthagen. Ordnungsamt und Polizei haben dem Vorschlag eine Absage erteilt. Dabei sollten lange Wartezeiten wegen roter Lichtzeichen nach Wunsch der Christdemokraten längst der Vergangenheit angehören.

 Einen entsprechenden Antrag hatte die Fraktion bereits 2013 gestellt. Die zuständigen Verkehrsbehörden sowie die Polizei Stadthagen hatten aber nach einer Überprüfung neun von zehn Vorschlägen als nicht umsetzbar abgelehnt.

 Unter anderem für die Ampeln Nordring/Herminenstraße, Teichstraße/Lauenhäger Straße und Vornhäger Straße/Am Helweg sind nach Angaben der Stadtverwaltung Veränderungen aufgrund der Verkehrssituation nicht möglich. Grund: Bis auf den Fall der Kreuzung Nordring/Nordstraße trage ein Wegfall der Ampeln beziehungsweise deren Umbau zu einer Bedarfsampel – die nur auf Rot springt, nachdem ein Fußgänger einen Knopf gedrückt hat – nicht zur Verbesserung des Verkehrsflusses bei. Zum Teil würde außerdem die Verkehrssicherheit beeinträchtigt.

 Ampeln würden nicht aus Willkür, sondern aus Gründen der Sicherheit aufgestellt. Die habe im Straßenverkehr Vorfahrt, betonte eine Sprecherin der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Schaumburg. Entsprechend könne eine Ampel nicht einfach so entfernt werden.

 An der Kreuzung Nordring/Nordstraße reicht aus Sicht der CDU-Fraktion eine Bedarfsampel jedoch „ganz klar aus“, wie Fraktionschef Heiko Tadge erklärt. Die normale Ampel sei schlichtweg „überflüssig“.

 Die Verwaltung hatte sich aber nach einem Ortstermin gegen eine Veränderung ausgesprochen. Die „zu erwartende geringfügige Verbesserung des Verkehrsflusses“ stehe „in keinem angemessenen Verhältnis zu den Nachteilen für die Verkehrssicherheit“. Zudem würde die Umprogrammierung rund 7000 Euro kosten. Dennoch hatte der Verwaltungsausschuss im Februar 2015 den Rückbau der Ampelkreuzung zu einer Fußgängerbedarfsampel beschlossen. Passiert ist bis heute nichts.

 Die Umsetzung scheiterte an der klammen Stadtkasse. Aus rechtlichen Gründen müsse nämlich zunächst ein Gutachten über die Gegebenheiten vor Ort erstellt werden. Dieses schlägt mit 3000 Euro zu Buche und ist von der Stadtverwaltung im Haushalt 2016 eingeplant. Sobald die Haushaltsmittel bereitstehen, soll die Prüfung in Auftrag gegeben werden.

 Scheitern könnte die Umsetzung dennoch: Die Mitglieder des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung haben sich in ihrer jüngsten Sitzung dafür ausgesprochen, die Maßnahme vor dem Haushaltsbeschluss noch einmal in den Fraktionen zu beraten. tbh

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