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Amtsgericht: Barrierefreiheit ab 2016 möglich

Priorität im Landeshaushalt Amtsgericht: Barrierefreiheit ab 2016 möglich

Das Amtsgericht Stadthagen soll barrierefrei werden. Der Einbau eines Fahrstuhls im kommenden Jahr scheint realistisch. Das hat der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Karsten Becker mitgeteilt.

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Zwei Mitarbeiter sind nötig, damit Matthias Gläser mit seinem Rollstuhl den Verhandlungssaal des Amtsgerichtes erreichen kann.

Quelle: rg

Stadthagen. Stadthagen. Demnach habe Becker Kenntnis davon, dass im niedersächsischen Haushaltsjahr 2016 der barrierefreie Zugang zum Amtsgerichtsgebäude Stadthagen mit hoher Priorität angemeldet werden soll.

Becker hatte sich nach eigenen Angaben mit der Bitte um Prüfung einer kurzfristigen Realisierungsmöglichkeit an die Niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz gewandt.

Der Vorsitzende des Behindertenbeirats der Stadt, Matthias Gläser, hatte darauf hingewiesen, dass die Verhandlungsräume im Amtsgericht Stadthagen für Rollstuhlfahrer nur mit Unterstützung von Krankentransporteuren zugänglich sind.

Ähnliche Probleme bestünden an vielen – häufig denkmalgeschützten – Gerichtsgebäuden in Niedersachsen, so Justizministerin Niewisch-Lennartz. Die Justizverwaltung konzentriere sich zunächst darauf, vorrangig solche Gebäude barrierefrei zu gestalten, bei denen behinderte Mitarbeiter beschäftigt seien. Gleichwohl werde das Oberlandesgericht Celle als zuständige Behörde den Gerichtsstandort Stadthagen für das kommende Haushaltsjahr mit einer hohen Priorität versehen.

In der Übergangszeit werde das Amtsgericht in jenen Fällen, in denen die Beteiligung behinderter Menschen im Vorfeld bekannt sei, „geeignete Alternativlösungen“ anstreben.  r, jc

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