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Stadthagen Stadt Beck kritisiert Prozess der Gesamtstrategie
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Beck kritisiert Prozess der Gesamtstrategie
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21:11 28.12.2018
Symbolbild Quelle: dpa
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Die Gesamtstrategie sei von der Verwaltung angeschoben worden, um einen in der Struktur neuen, veränderten Etat vorzulegen und um die Verwaltungssteuerung neu aufzustellen, erinnerte Beck in der Haushaltsdebatte des Rates. Für den extern moderierten Prozess seien immerhin 36.000 Euro ausgegeben worden.

Mit Blick auf den Etat 2019 „können wir jedoch keine substanziell neuen Punkte oder gar eine neue Strategie ausmachen“, monierte Beck: „Unsere kritische Haltung zum Nutzen dieses Prozesses hat sich somit verstärkt.“ Auch vonseiten der Verwaltung sei es eher ruhig um das Thema geworden, es werde höchstens einzelfallbezogen aufgegriffen. Der SPD-Politiker weiter: „Zudem ist eine neue Verwaltungssteuerung und Zuarbeit für den Rat nicht ersichtlich.“ Außer dass auf Verwaltungsvorlagen mit einem Feld darauf hingewiesen wird, welches der fünf strategischen Ziele betroffen ist, sei keine Neuerung festzustellen. „Ein kontinuierliches, schriftliches, quartalsweises Berichtswesen zu den fünf wesentlichen Haushaltsprodukten, wie im Zuge des Gesamtstrategieprozesses angekündigt, ist jedenfalls nicht in Sicht“, kritisiert Beck.

„Die Verwaltung lebt die strategischen Ziele“

Bürgermeister Oliver Theiß bekundete, über die Anmerkungen von Beck „verwundert“ zu sein. „Die Verwaltung lebt die strategischen Ziele“, betonte er. Das sei „bei jedem Projekt, das wir angehen“, ersichtlich. „Die Gesamtstrategie ist unser ständiger Begleiter“, so der Verwaltungschef. So sei die Priorisierung von Vorhaben und Projekten stets an den strategischen Zielen ausgerichtet.

Auch die Arbeit der im Zuge des Prozesses eingesetzten Lenkungsgruppe habe sich bewährt, unterstrich Theiß: „Da wird auch über die strategischen Ziele diskutiert.“ Die Gesamtstrategie biete einen Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt, fasste Theiß seine Argumentation zusammen.

Von Stefan Rothe