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Stadthagen Stadt Becker seit zwei Jahren im Landesparlament
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Becker seit zwei Jahren im Landesparlament
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00:19 04.11.2015
Karsten Becker
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Wendthagen.

„Die erste Rede war schon spannend. Es ging um die Energiepolitik“, erinnert sich der Parlamentarier aus Wendthagen an den Anfang seiner ersten Legislaturperiode zurück.

Inzwischen sind die Plenumsreden wie viele andere Aufgaben für Becker nach eigenen Angaben ein Stück weit Routine geworden. „Ich habe 25 Reden gehalten und liege in der internen Fraktionswertung auf Rang fünf“, ergänzt er.

Besonders gefreut habe er sich darüber, dass er sowohl energiepolitischer Sprecher als auch polizeipolitischer Sprecher seiner Fraktion geworden ist, sagt der Neuling. „Die Innenpolitik ist neben der Bildungspolitik das originäre Feld eines Landesparlaments“, sagt Becker, der vor dem Einzug in den Landtag im niedersächsischen Innenministerium gearbeitet hat.

Zu den Erfolgen in seiner bisherigen Landtagslaufbahn zählt Becker die Ausweitung des verbilligten GVH-Tarifs auf Einzeltickets auf den Landkreis Schaumburg. „Das war alles andere als selbstverständlich, weil die Regionalisierungsmittel damals noch nicht aufgestockt worden waren.“ Gemeinsam mit seinem Parteifreund Ulrich Watermann aus Bad Pyrmont habe er bei mehreren Gesprächen mit dem Wirtschaftsministerium und der Region Hannover an diesem Erfolg mitgearbeitet.

Große Bedeutung misst Becker auch dem Ende der Errichtungshürde für Integrierte Gesamtschulen (IGS) bei. „Ohne würde es keine IGS in Rinteln geben“, ist sich der Wendthäger sicher. Auch die Abschaffung der Studiengebühren und die Stellung einer dritten Betreuungskraft für Kindertagesstätten wertet der Landtagsneuling als Erfolg.

Darüber hinaus sei es ihm gelungen, einige Regierungsmitglieder zu einzelnen Aktionen in den Landkreis zu holen. „Es ist ein wichtiges Signal“, sagt Becker. „Ich bin froh, wenn die Aufmerksamkeit beibehalten werden kann.“

Die Innenpolitik in Deutschland und Niedersachsen werde in den kommenden Jahren durch die Flüchtlingspolitik geprägt sein, ist sich Becker sicher. So sei es elementar, für Menschen mit Bleibeperspektive die Integration zu gewährleisten. „Drei Aspekte sind dafür wichtig: Sprache, Bildung und Arbeit.“ Zudem spricht sich der SPD-Politiker für ein klares und transparentes Zuwanderungsgesetz aus und führt das Beispiel Kanada ins Feld.

„Die Menschen hier werden bisher in den Asylkorridor gepresst“, sagt Becker, denn auch Menschen, die nicht vor Krieg und Gewalt fliehen, sondern eine wirtschaftliche Perspektive suchen, beantragen Asyl in Deutschland. Aus diesem Grund sei ein Zuwanderungsgesetz notwendig, auch um die Diskussionen trennscharf führen zu können. Nur so könne es gelingen, Ängste abzubauen und Vorurteile auszuräumen.

In der Energiepolitik müsse der eingeschlagene Weg weiter gegangen werden. Andere wichtige Aspekte sind nach Einschätzung Beckers die Versorgungssicherheit und die Preisstabilität. Für Niedersachsen hat die Energiewende nach Einschätzung Beckers in den kommenden Jahren zentrale Bedeutung. Einerseits sei das Land einer der größten Stromproduzenten aus Windkraft, andererseits gebe es drei Endlager für „die Hinterlassenschaften aus den Atomkraftwerken im Land“, betont der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

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