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Stadthagen Stadt CDU: An der Basis rumort es
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt CDU: An der Basis rumort es
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00:17 18.11.2015
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Stadthagen (ber)

Stadtverbandsvorsitzender Jens Klugmann erinnerte an die Botschaft vor der Geschäftsstelle, in der ein Flüchtlingsgegner die CDU zu einer politischen Kehrtwende aufgefordert hatte. „Stoppt den Flüchtlingsstrom, oder der nächste Stein fliegt durchs Fenster!“, war auf dem mit einem Stein beschwerten Zettel zu lesen.
Das Wichtigste in der jetzigen Situation sei, gut informiert zu sein, so Klugmann. Deshalb hatte die CDU Bürgermeister Oliver Theiß eingeladen, um sich von ihm einen Überblick über die aktuelle Flüchtlingslage in Stadthagen geben zu lassen.
Einig waren sich die Vorstandsmitglieder darin, dass der Zustrom begrenzt werden müsse. „Angela Merkel ist in der ein oder anderen Formulierung sehr unglücklich gewesen, da muss ich den Ministern de Maizière und Schäuble Recht geben“, sagte Fraktionsvorsitzender Heiko Tadge. Gleichzeitig gelte es, „diejenigen, die hierbleiben wollen und können, möglichst schnell zu integrieren“, betonte Ratsherr Gunter Feuerbach.
Seine Kollegin Ingrid Bodenstein ist anderer Ansicht: „Der größte Teil der Flüchtlinge sind Muslime. Die lassen sich nicht integrieren.“
Das wollten Tadge und Feuerbach allerdings so nicht stehen lassen. Sie warnten vor Verallgemeinerungen. Viele der Flüchtlinge wollten sich eine Zukunft in Deutschland aufbauen. Das gehe ohne Integration nicht. Tadge forderte eine klare Grenzziehung zwischen Asylsuchenden, die vor einer Bedrohung fliehen, und Wirtschaftsflüchtlingen. „Wir brauchen endlich ein Gesetz, dass die Zuwanderung regelt.“
Feuerbach betonte: „Entscheidend ist nicht, welchen Glauben ich habe, sondern ob ich ein Verhalten zeige, das mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Dann muss der Staat entsprechend durchgreifen.“
Befürchtungen der CDU-Basis, dass Wohnungen für Einheimische knapp werden könnten, wies Theiß als „unbegründete Ängste“ zurück: „Im Vergleich zur Einwohnerzahl ist die Zahl der Wohnungen, die für Flüchtlinge angeboten werden, gering. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das wirkliche Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt in Stadthagen hat. Gerade, wenn man den Leerstand in Schaumburg betrachtet.“
Verständnis hatte der Bürgermeister allerdings für die Kritik, dass für die Flüchtlingswohnungen ein höherer Standard vom Landkreis verlangt werde als für Wohnungen von Hartz-IV-Empfängern. Auch er habe sich gewundert, dass der Landkreis aus Sicherheitsgründen darauf bestanden habe, dass in dem Haus an der Vornhäger Straße die Heizung ausgetauscht wird. „Darüber kann man streiten.“

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