Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadthagen Stadt CDU fordert drastische Sparmaßnahmen
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt CDU fordert drastische Sparmaßnahmen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:17 13.02.2016
Anzeige
Stadthagen

„Die Haushaltslage in Stadthagen ist auch aufgrund eines Gewerbesteuer-Sondereffektes mit einem Fehlbetrag von sieben Millionen Euro keinesfalls rosig. Selbst ohne diesen Sondereffekt würden 1,6 Millionen Euro zum Haushaltsausgleich fehlen“, so der Fraktionsvorsitzende Heiko Tadge bei der Klausurtagung der Christdemokraten über den Haushaltsentwurf 2016.

Sparmaßnahmen erforderlich

Deswegen seien im Haushaltssicherungskonzept „kräftige Sparanstrengungen“ erforderlich – wie etwa dem Wegfall des Zuschusses für die Zehntscheune. Jene schlägt vor, den erstmals im Haushalt 2016 vorgesehenen Zuschuss für die Betreuung Zehntscheune in Höhe von 6000 Euro zu streichen.
Außerdem regt die CDU laut Aussage des Vorsitzenden des Finanzausschusses, Bernd Englich, die Kündigung des Vertrages für die Erstellung und Verteilung des Stadtmagazins an, was eine jährliche Einsparung von rund 13 000 Euro bedeuten würde.
„Vor diesem Hintergrund tragen wir die bereits in der Presse genannten und mit uns besprochenen Sparvorschläge der Gruppe SPD/Grüne mit.“ Diese sehen unter anderem vor, den Bau eines Radweges an der Oberntorstraße und die Verbesserung der Beleuchtung der Schachtstraße auf das Jahr 2017 zu verschieben.

Wichtige Investitionen nötig

Tadge betonte jedoch, dass die übrigen Investitionsmaßnahmen notwendig sein, Stadthagen zukunftsfähig aufzustellen – trotz des fehlenden Haushaltsausgleiches und der vollständigen Kreditfinanzierung der Vorhaben. Insbesondere nannte Tadge den geplanten Zuschuss für das Bewegungsbecken im Tropicana (1,7 Millionen Euro), dass zur Attraktivitätssteigerung und Kundenbindung notwendig sei. Außerdem war dem Fraktionsvorsitzenden der Hybridrasenplatz im Jahnstadion (185 000 Euro), Investitionen für die Feuerwehren einschließlich des Abschlusses des bisherigen Fahrzeugbeschaffungskonzeptes (323 000 Euro) sowie der Breitbandausbau in den unterversorgten Ortsteilen (233 000 Euro) eine Erwähnung wert.
Neu in den Haushaltsentwurf 2016 aufnehmen möchte die CDU im Bereich der Wirtschafts- und Tourismusförderung 8000 Euro für die Installation und den Betrieb eines für Bürger und Besucher der Stadt Stadthagen kostenfreien WLAN-Netzes in der Fußgängerzone.

js

Ein Dauerärgernis für Ladenbesitzer in der Innenstadt sind die fehlenden Aschenbecher. Seitens der Stadtverwaltung gibt es die Überlegung, im Zuge der Altstadtsanierung Abhilfe zu schaffen.

12.02.2016

Der Naturschutzbund (Nabu) Stadthagen und die Stadtverwaltung haben am Wall zwei künstliche Nisthilfen für den Waldkauz errichtet.

12.02.2016
Stadthagen Stadt Zweifel an Schuld des Angeklagten - Türsteher freigesprochen

Seit Jahren sorgen die Abifeten in der Stadthäger Festhalle für Stress bei Polizei und Security. Jetzt musste sich ein Mitarbeiter des Sicherheitsdiensts vor Gericht verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, einen hilflosen Gast ins Gesicht geschlagen zu haben.

12.02.2016
Anzeige