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Stadthagen Stadt Debatte im Schulausschuss: CDU und WIR schützen Theiß
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00:22 07.02.2015
Quelle: SN
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Stadthagen

SPD und Grüne hatten das Thema auf die Tagesordnung setzen lassen. „Irritiert“ gewesen sei man über das Vorgehen von Theiß, griff Sebastian Höltje (Grüne) an. Dabei kritisiere Rot-Grün nicht das Eingreifen als solches, „sondern die Art und Weise“. Theiß hätte sich demnach in der Presse nicht äußern sollen, bevor „umfangreiche Gespräche“ mit der Schule und der Landesschulbehörde geführt worden seien. Ute Hartmann-Höhnke (SPD) fügte hinzu, vor allem hätte der Schulausschuss „umgehend“ informiert werden sollen.

Thomas Pawlik (SPD) setzte noch einen drauf. Indirekt erhob er den Vorwurf, Theiß habe „politisches Kapital aus dem Vorgang“ schlagen wollen. Der Verwaltungschef wäre besser beraten gewesen, „sich bedeckt zu halten, denn öffentliche Aktionen schaden immer der Schule“.

Theiß erwiderte, er habe damals lediglich auf eine Presseanfrage hin sachlich reagiert. „Die politische Karte haben Sie dann gezogen“, hielt er SPD und Grünen vor. Zudem habe die Stadtverwaltung sehr frühzeitig die Landesschulbehörde einbezogen. Diese habe rasch einen Runden Tisch einberufen, an dem auch der Schulausschuss vertreten war. „Dieser war insofern früh informiert“, so Theiß.

Als „Sturm im Wasserglas“ bezeichnete die Ausschussvorsitzende Regina Soergel (CDU) das Vorgehen von Rot-Grün. Mit Blick auf ruhiges Fahrwasser für die Grundschulen sei das politische Manöver „ein überflüssiges Störfeuer“. Dies sei „bedauernswert“, rief Soergel aus. Die Sache habe sich „längst erledigt“. Es seien zeitnah „viele konstruktive Gespräche mit allen Beteiligten gelaufen“, an denen der Bürgermeister als Vertreter des Schulträgers in angemessener Form beteiligt gewesen sei, argumentierte Soergel.

„Sehr irritiert“ zeigte sich Richard Wilmers (WIR) „über die scharfen Angriffe“ von Rot-Grün auf Theiß. Diese seien „völlig überflüssig“. Das fange schon beim Stil des Vorgehens der Gruppe an: „Man gewährt einem neuen Amtsinhaber erstmal eine Schonfrist von hundert Tagen, bevor man mit solch massiver Kritik kommt.“ Und auch in der Sache liege Rot-Grün daneben, fuhr Wilmers fort. Das Eingreifen des Bürgermeisters in einer solchen Situation sei „durchaus angemessen“. Wer anderes behaupte, verharre „in Unkenntnis der Rolle des Schulträgers“. ssr

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