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Debatte um Integrationsbeauftragten

Beschluss vertagt Debatte um Integrationsbeauftragten

Die Debatte um einen möglichen Integrationsbeauftragten, ist im Stadthäger Sozialausschuss gestartet und wird wohl noch länger Diskussionsthema bleiben. Die Gleichstellungsbeauftragte Günes Tezcan sprach sich für eine entsprechende Neubesetzung aus. Der Beschluss wurde jedoch vertagt.

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Das Jugend- und Sportfest der Stadthäger Türkisch-Islamischen Gemeinde endet traditionell mit einer Pyramide als Symbol der deutsch-türkischen Gemeinschaft.

Quelle: Archiv

Stadthagen.  Die 24,2 Prozent der Stadthäger, die einen ausländischen Pass oder die doppelte Staatsbürgerschaft besitzen, seien Aussagekraft genug. Gerade in Stadthagen erwarte Tezcan in der nächsten Zeit einen weiteren Zuzug ausländischer Menschen.

Die Gleichstellungsbeauftragte betonte, dass eine umfassende Begleitung der ratsuchenden Personen enorm wichtig sei. Ein Integrationsbeauftragter sei aus ihrer Sicht auch ein Signal der Stadt, dass sie sich der Aufgabe stelle und sich dementsprechend positioniere. Auch Bürgermeister Oliver Theiß sieht den Bedarf eines Integrationsbeauftragten – trotz der angespannten Haushaltslage. „Ich habe das auch in Gesprächen mit der Kämmerei sehr kritisch geprüft.“ Wegen des finanziellen Notstands seien sie zu dem Entschluss gekommen, dass eine halbe Stelle ausreichen müsse. Ein Integrationsbeauftragter würde die Stadt etwa 35.000 Euro jährlich kosten. Fachbereichsleiterin Iris Freimann sieht den Bedarf eines Integrationsbeauftragten auch, um die vorhandene Willkommenskultur beizubehalten. Die anstehenden Aufgaben könnten in Zukunft nicht mehr von den Verwaltungsmitarbeitern nebenbei erledigt werden.

Die Ausschussmitglieder waren sich zumindest einig, dass aufgrund der hohen Anzahl ausländischer Menschen gehandelt werden müsse. „Inhaltlich teilen wir den Antrag“, sagte Rolf Rösemeier-Tietjen (Grüne). Das habe man bei der Haushaltsklausur festgestellt. Es sollten jedoch keine schnellen Schlüsse gezogen werden. Schließlich liege der Antrag noch nicht lange vor. „Wir würden eher andere Konsequenzen ziehen.“ Es gebe zahlreiche Flüchtlingsinitiativen. Auch Einrichtungen wie die Arbeiterwohlfahrt und die Diakonie seien sehr involviert in die Flüchtlingsthematik. Seine Frage, der auch viele andere Mitglieder des Ausschusses folgten: „Muss ein Integrationsbeauftragter unbedingt in der Verwaltung angesiedelt werden?“ Renate Junklewitz (SPD) pflichtete ihm bei: „Man muss die zuständigen Vereine und Verbände auf jeden Fall in die Beratungen einbeziehen.“ Auch Bürgervertreterin Elke Dünow (Grüne) und Kerstin-Annelie Blome-Soontiens sehen die Zuständigkeiten besonders bei den Wohlfahrtsverbänden. „Eine Verwaltungsstelle wäre grundfalsch“, so Dünow.

Die Vertreter der CDU hatten gleich zu Beginn der Diskussion mitgeteilt, dass sie sich zu dem Thema noch nicht äußern können, denn „wir hatten noch keine Gelegenheit uns parteiintern zu beraten“, meinte Ursula Schweer.

Heidemarie Hanauske wurde als Awo-Geschäftsführerin gebeten, ebenfalls Stellung zu nehmen. „Ich begrüße es, wenn Kommunen sich ernsthaft mit dem Thema auseinandersetzen.“ Allerdings erklärte sie, dass sie sich in eine politische Debatte nicht einbringen wolle.

Der Ausschussvorsitzende Thomas Pawlik (SPD) stellte resümierend fest, dass noch einiges zu besprechen sei. Es müsse geklärt werden, wo die Bedarfe am größten sind. Außerdem sei die Subsidiarität, also das Maß an Hilfe, zu überprüfen. Hinzu komme, ob nicht andere Organisationen die Arbeit besser leisten können oder die Aufgaben doch auf unterschiedliche Stellen der Verwaltung aufgeteilt werden können. So vertagten die Ausschussmitglieder eine Empfehlung für den Rat und beschlossen einstimmig, das Thema zurück in die Fraktionen zu geben. jemi

Konzept und Fachkraft nötig

Mindestens 24,2 Prozent der Menschen, die in Stadthagen leben, haben einen Migrationshintergrund. Das ist jeder Vierte. Nicht erst seit der aktuellen Flüchtlingsströme ist die Zahl im Vergleich mit anderen Städten dieser Größenordnung hoch. Dennoch, der Zuzug der Flüchtlinge ist spürbar. Spätestens jetzt sollte also der Zeitpunkt gekommen sein, die Neu-Bürger mit einem ausgefeilten Konzept und einer vorab abgestimmten Strategie zu integrieren. Dazu ist eine Fachkraft, bezahlt und angedockt bei der Stadtverwaltung, unabdingbar. Diese für die Zukunft der Stadt und ihrer Gesellschaft derart wichtige Aufgabe dürfen Politik und Verwaltung nicht ausschließlich in die Hände von Wohlfahrtsverbänden legen. Wenn an dieser Stelle gespart wird, könnte das die Stadt sehr teuer zu stehen kommen.

Von Verena Insinger

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