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Stadthagen Stadt Deutlich geringeres Defizit
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Deutlich geringeres Defizit
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16:44 05.09.2017
Quelle: SYMBOLFOTO (DPA)
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STADTHAGEN

Hauptursache des geringeren Fehlbetrags waren nach Darstellung von Schädel Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von rund drei Millionen Euro. Dabei habe es sich um Nachveranlagungen von acht größeren ortsansässigen Unternehmen gehandelt. Unerwartete Mehreinnahmen gab es auch bei der Vergnügungssteuer, die um 200.000 Euro kräftiger sprudelte als vorher eingeplant. Aus Zinserträgen erwirtschaftete die Stadt 160.000 Euro mehr als vorgesehen. Auch bei der Grundsteuer gab es mit 50.000 Euro höheren Einnahmen ein Plus gegenüber den Planungen. Nicht zuletzt flossen aus den Schlüsselzuweisungen des Landes 50.000 Euro mehr in die Stadtkasse.

Rücklage reicht nicht für Ausgleich

Zum geringeren Defizit beigetragen haben aber auch geringere Ausgaben bei den Personalkosten, und zwar in Höhe von 550.000 Euro, was in der Hauptsache auf buchungstechnische Vorgänge zurückzuführen ist. Trotz der Verbesserung verbleibt freilich das genannte Defizit von 3,1 Millionen Euro. Die Rücklage aus dem Jahr 2015 in Höhe von 700.000 Euro reichte demnach nicht aus, um dieses auszugleichen. Dieser Fehlbetrag musste also in den laufenden Haushalt 2017, gleichsam als Schulden, übertragen werden.

„Eine finanzielle Belastung der Stadt durch die ,Flüchtlingsproblematik‘ hat sich entgegen der allgemeinen Befürchtungen auch in 2016 nicht herausgestellt“, teilte Schädel in seinem Bericht weiter mit. Die zusätzlichen Verwaltungsaufgaben seien durch den allgemeinen Personalbestand aufgefangen worden. Es zeichne sich jedoch ab, so Schädel weiter, „dass in den Folgejahren insbesondere mit zusätzlichen Kosten für Integrationsarbeit und Kinderbetreuung zu rechnen ist“.

„Bedingt erfreulich“

Ausschussvorsitzender Bernd Biederstädt (SPD) begrüßte die günstige Entwicklung bei der Gewerbesteuer, verwies allerdings darauf, „dass der Jahresabschluss 2016 trotz allem unausgeglichen bleibt“. Als „bedingt erfreulich“ bezeichnete Bernd Englich (CDU) „mit einer gewissen Erleichterung“ das Ergebnis: „Es ist nicht so schlimm wie befürchtet.“ Der Etat 2016 sei trotzdem defizitär, die bisherigen Bemühungen zur Haushaltskonsoliderung seien nicht ausreichend gewesen. Zudem sei das Mehr an Gewerbesteuer „eher Glück und Zufall“. Dem widersprach Ute Hartmann-Höhnke (SPD): Das Plus sei Ergebnis der unternehmerischen Tätigkeiten hiesiger Unternehmen. Schädel ergänzte, einige Gewerbesteuerzahler in Stadthagen hätten erkennbar von der positiven konjunkturellen Entwicklung profitiert. ssr

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