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Stadthagen Stadt Doppelt hält nicht immer besser
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Doppelt hält nicht immer besser
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00:18 10.09.2017
Statt einer Wahlbenachrichtigung hat ein Stadthäger gleich zwei bekommen. Quelle: MONTAGE: HARMENING
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STADTHAGEN

Der gebürtige Bückeburger fragte sich nun, ob die Tatsache, dass er zwei Wahlbenachrichtigungen erhalten hat, „zu Problemen nach der Wahl“ führen kann. Zunächst einmal müsse festgehalten werden, dass es strafbar wäre, an zwei unterschiedlichen Orten zur Urne zu schreiten. Sonst liegt ein Wahlbetrug vor und damit auch eine Verfälschung des Wahlergebnisses, teilt eine Mitarbeiterin der Bückeburger Stadtverwaltung mit.

Überschneidungen durch Umzug möglich

Der Fakt, dass zwei Wahlbenachrichtigungen herausgegangen sind, komme sehr selten vor. Ziehe ein Bürger jedoch kurz vor der Wahl um, sei eine doppelte Auslieferung der Dokumente theoretisch möglich. Das liege an einem speziellen Stichtag, an dem die Druckdateien für die Benachrichtigungen erstellt werden, sagt die Stadtverwaltung. Dadurch könne es zu Überschneidungen der Gemeinden kommen. Normalerweise kläre sich das bis zur Wahl auf und werde bereinigt. Es gehe um Einzelfälle, aber sie kämen natürlich vor jeder Wahl vor. Die Mitarbeiterin der Verwaltung schätzt, dass es bis zu 50 Umzüge gebe, die in die Phasen fallen, in denen die Wahlbenachrichtigungen herausgeschickt werden.

Im Fall des 25-Jährigen liegt der Umzug von Bückeburg nach Stadthagen jedoch schon drei Jahre zurück, erklärt er gegenüber den SN. Bereits bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr hatte der Stadthäger zwei Wahlbenachrichtigungen erhalten: „Ich habe das damals auch im Wahlbüro angesprochen.“ Weitergegeben wurde die Information offenbar nicht.

Fristgerechte Ummeldung

Die Stadthäger Verwaltung teilt auf Anfrage mit, dass die Ummeldung damals von Bückeburg nach Stadthagen fristgerecht erfolgt sei. Da es keine Pflicht mehr sei, sich als Bürger bei der Gemeinde auch abzumelden, werde das automatisch per Datenaustausch von den Kommunen erledigt. Warum das in diesem Fall nicht funktioniert habe, lasse sich nach drei Jahren nicht mehr feststellen. Aber mittlerweile sei alles geregelt und der 25-Jährige ist definitiv nicht mehr in Bückeburg wahlberechtigt. Das bestätigen die Verwaltungen in Bückeburg und Stadthagen unisono. Sie gehen davon aus, dass es sich bei dem 25-Jährigen um einen Einzelfall handelt. jemi

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