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Droh-Schreiben kurz vor Kurden-Demo

Staatsschutz eingeschaltet Droh-Schreiben kurz vor Kurden-Demo

Kurz vor der angekündigten Kurden-Demo in Stadthagen am Freitag hat die SN-Redaktion eine Drohung erreicht. Die mit  „GCREW“ unterschriebene E-Mail kündigt an, dass „viele unschuldige Menschen dran glauben müssen“, sollte die Kundgebung stattfinden. Der Staatsschutz ist eingeschaltet.

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STADTHAGEN. In Absprache mit den einzelnen Behörden steht aber fest: Die von der kurdischen Jesidin Selma Donma angemeldete Kundgebung samt Protestmarsch wird am Freitag uneingeschränkt stattfinden. Los geht es um 16 Uhr auf dem Marktplatz.

Nachdem die Ankündigung der Veranstaltung in den sozialen Medien hohe Wellen geschlagen hat und sich weitere Kurden aus dem gesamten Norden mit ihr solidarisiert haben, erwartet die Stadthägerin anstatt der angekündigten etwa 500 Teilnehmer nach eigenen Angaben bis zu 1000 Personen. Das Motto lautet „Menschenrechte und Solidarität für die Kurden“. Die Kundgebung richtet sich nach laut Donma gegen die Angriffe der türkischen Armee auf die kurdisch kontrollierte Region Afrin in Nordsyrien.
Nach Angaben Donmas hat sich auch der Bundestagsabgeordnete der Linken, Dieter Dehm, angekündigt. Er habe alle seine Termine abgesagt und reise extra aus Berlin an.

Dass der Protest in einer äußerst angespannten Phase des Konfliktes zwischen Kurden und Erdogan-Sympathisanten stattfindet, wissen auch die Behörden. Es gab nach Angaben von Polizeisprecher Axel Bergmann eingangs eine Lageeinschätzung in Abstimmung mit dem Staatsschutz. Diese habe vor der Drohung kein gesteigertes Gefahrenpotenzial ergeben. Bergmann: „Wir haben keinen Anlass, an der Sicherheit zu zweifeln. Allerdings sind wir auch auf außergewöhnliche Situationen vorbereitet.“

Neben den 25 Ordnern, die Donma als Organisatorin stellen muss, werden Polizeikräfte den Verkehr während des Protestmarsches umleiten und die Gruppe begleiten. Auch ein „Grundstock“ an Polizei wird während der Kundgebung zugegen sein. Zur Einsatzstärke macht die Behörde aus taktischen Gründen keine Angaben.

Auch nach der polizeilichen Prüfung der Droh-E-Mail an die SN will die Polizei von ihrem Vorgehen nicht abrücken. Der Staatsschutz hatte den Inhalt überprüft und für eher unbedenklich eingestuft. Ankündigungen wie diese seien nichts Ungewöhnliches. Das kenne man bereits von anderen Kurden-Kundgebungen. Dennoch ist nun ein Vertreter des Staatsschutzes Mitglied der Stadthäger Einsatzleitung. Vom generellen Konzept wolle man in Abstimmung aber nicht abrücken.

Auch Donma habe viel Kritik erfahren, sei beschimpft worden. „Ich lasse mich von meinem Plan aber nicht abbringen“, sagt die 38-Jährige im Gespräch mit den SN. „Ich lasse mich nicht einschüchtern. Die wollen, dass Erdogan weiter tötet, anstatt zur Demokratie zu halten“, sagt die Stadthägerin. Dennoch spricht sie von einem „komischen Gefühl“ – so kurz vor der Veranstaltung.

Der Verfasser der E-Mail hat noch einen verschlüsselten Quelltext mitgeschickt. Er kündigt ihn mit den Worten an: „ENTSCHLÜSSELT DIESEN CODE UND IHR WISST WORUM ES GEHT“ (Rechtschreibung übernommen). Ob die Ermittler diesen Link entschlüsselt haben und ob sie wissen, wer der Verfasser des Dokumentes ist, wollten sie nicht kommentieren.

vin

Einzelhändler bleiben gelassen

Die Mehrheit der Geschäftsleute am Markt in Stadthagen macht sich keine großen Sorgen wegen der Sicherheitslage während der Demonstration. Auf Anfrage der Schaumburger Nachrichten sprachen sich viele Inhaber ausdrücklich für das Demonstrationsrecht aus, solange die Veranstaltung rechtens ist und friedlich verläuft.
Andreas Breuer, seit Jahren Anlieger mit seinem Haushaltswarenhandel, bangt nicht um Schaufenster oder Ware und wird seinen Laden wie gewohnt öffnen. „Es gibt immer verschiedene Meinungen, aber wir leben in einem Städtchen, in dem die meisten miteinander auskommen. Ich vertraue darauf, dass alles geordnet abläuft“, sagt Breuer.

Ähnlich unvoreingenommen ist der benachbarte Apotheker Nikolas Schäfer: „Es gibt da nichts, was mir Angst macht.“ Nach seiner Ansicht könne sich Stadthagen politischer Auseinandersetzungen dieser Art nicht über Verbote entziehen. Auch Migranten zählt Schäfer zu seinen treuesten Kunden, am Freitagnachmittag rechnet der Apotheker aber erfahrungsgemäß nicht mit einer hohen Kundenfrequenz.

Auch der Geschäftsführer von Intersport Kreft sorgt sich nicht um die Ware vor seiner Ladentür. „Wir werden uns mit der Polizei absprechen, ob wir unsere Sachen vor der Demonstration hereinholen sollten“, erklärt Jochen Kreft. Generell blicke er der Lage aber „moderat entspannt“ entgegen.

geb

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