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Stadthagen Stadt Eine Frage der Gerechtigkeit
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00:30 20.11.2014
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Stadthagen

Was gerecht ist, scheint nicht leicht bestimmbar zu sein. Die Beschlussvorlage mit dem verwaltungsdeutschen Titel „Straßennachausbauprioritäten 2017-2021“ wurde auf Bitten von Ursula Schweer (CDU) nach Zustimmung der anderen Ausschussmitglieder erst einmal ohne Entscheidung in eine zukünftige Sitzung verschoben. Schweer für ihre Fraktion: „Wir sehen noch Beratungsbedarf.“

 Derzeit laufen die Sanierungsarbeiten in Sackstraße, Dammweg und Brandenburger Straße. Diese sollen Hegemann zufolge „eventuell im ersten Quartal 2015“ abgeschlossen werden. Bereits saniert sind Wiesenstraße, Feldstraße, Bohnestraße und Kornstraße. Ab 2016 sollen die Arbeiten im von der Verwaltung sogenannten „3. Quartier“ beginnen: Annaweg, Marienstraße, Hedwigstraße, Sophienstraße, Gretchenstraße und Luisenstraße. 2020 sollen Am Johannishof und Försterkamp saniert werden.

 2015 werde es, so Hegemann, eine Pause beim Ausbau geben. Die Kosten für die Baumaßnahmen sind haushaltsrechtlich gedeckelt, in diesem Jahr habe man das doppelte Kostenvolumen verbraucht. Die Finanzierung, heißt es in der Vorlage, gestalte sich aufgrund der stetig steigenden Baukosten „zunehmend schwieriger“.

 Bis 2021 sind für die infrage stehenden Straßen rund zweieinhalb Millionen Euro kalkuliert. Für die Finanzierung gibt die Beschlussvorlage eine Erhöhung der Grundsteuer, eine „alternative Finanzierungsform“ oder den Aufschub der Sanierung von Am Johannishof und Försterkamp zu bedenken.

 Gleichzeitig mit den Straßen müssen meist die darunter liegenden und mindestens genauso alten Kanäle saniert werden. Die Arbeiten werden aufeinander abgestimmt, was zu einer Verschiebung der Reihenfolge führen kann. jcp

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