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Stadthagen Stadt FDP: Stadthäger Bauamt nicht ausreichend besetzt
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt FDP: Stadthäger Bauamt nicht ausreichend besetzt
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00:19 21.01.2019
Unter anderem weil zwei Leitungsstellen vakant sind, hat das städtische Bauamt derzeit eingeschränkte Öffnungszeiten. Quelle: rg
Stadthagen

Die Organisation des städtischen Bauamtes muss nach Überzeugung der FDP dringend überprüft werden. „Das Bauamt ist nicht ausreichend besetzt“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Lothar Biege in einem Pressegespräch: „Beim Personal gibt es Überlastung und viel Unzufriedenheit.“

Die Liberalen hoffen, dass eine Wiederbesetzung der vakanten Stelle des Bauamtsleiters schnell gelingt und der Nachfolger „auch gleich gut loslegen kann“, so Biege. FDP-Bürgervertreter Eckhard David fügte hinzu: „Wir hoffen und wollen dabei mitwirken, dass wichtige Projekte vom Bauamt in Zukunft gefördert und nicht behindert werden.“

Im Bauamt kämen etliche Unzulänglichkeiten vor, so die Liberalen. Als Beispiel nannten sie den geplanten Neubau der Kita „Holzwinkel“. Erst zu spät sei bemerkt worden, dass für das Grundstück ein Bodengutachten erforderlich sei. „Wenn es etwas schwieriger wird, steht das Bauamt oft mit dem Rücken an der Wand“, bemängelte David: „Mitarbeiter dort sind leicht überfordert, wenn etwas Neues auf sie zukommt.“

Bürgermeister muss für Zusammenhänge sorgen

Außerdem denke man nicht in größeren Zusammenhängen, kritisierte David weiter. Dabei sei es Aufgabe des Bürgermeisters, „dafür zu sorgen, dass in der Verwaltung in größeren Zusammenhängen gedacht und miteinander gearbeitet wird und nicht gegeneinander“, bemerkte David mit Blick auf Amtsinhaber Oliver Theiß. Hier gebe es Defizite. In diesem Zusammenhang nannte David folgende Begebenheit: In einer interfraktionellen Sitzung vor Beginn der Sanierung des Lusthauses habe ein leitender Mitarbeiter der Verwaltung auf die Frage, wie denn der Bürgermeister über verschiedene Ausführungsvarianten denke, geantwortet, man kenne in der Verwaltung die Position von Theiß nicht.

Das Bauamt betreffend berichtete Biege von aus seiner Sicht weiteren Fehlern in den vergangenen Jahren. So sei der Architekten-Wettbewerb beim Wohnbau-Projekt an der Krummen Straße „voll in die Hose gegangen“. Bei den Kosten der Lusthaus-Sanierung sei die Politik „sogar ein bisschen in die Irre geführt worden“.
Die FDP wolle die Arbeit des Bauamtes positiv und konstruktiv begleiten, damit die Leistungen für die Bürger besser würden, so Biege. Von Stefan Rothe

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"Nicht als Einzelkämpfer durch die Gegend laufen"factbox

FDP-Bürgervertreter Eckhard David ist überzeugt davon, dass die Zukunft in Fusionen von Kommunen liegt. Aus Stadthäger Sicht sei anzumerken, dass der Bürgermeister und der Landrat das Thema aufgreifen müssten, da passiere aber nichts, sagte David in einem Pressegespräch: „Das Thema wird von den handelnden Personen vergeigt.“ Kreisweit betrachtet sei es „enttäuschend, dass sich Landrat Jörg Farr nicht an die Spitze der Bewegung für Fusionen setzt“, bemerkte David, der früher Stadtdirektor von Wunstorf war und beim Niedersächischen Städte- und Gemeindebund gearbeitet hat.
 Bürgermeister Oliver Theiß (parteilos) müsste aus Sicht des FDP-Politikers „ein interkommunales Netzwerk knüpfen und nicht wie ein Einzelkämpfer durch die Gegend laufen“. Als erste Schritte könnte Stadthagen interkommunale Kooperationen anstreben, etwa eine Zusammenarbeit mit den Bauhöfen der benachbarten Samtgemeinden, schlug David vor.
 Allerdings sei die Fusions-Lage für Stadhagen auch schwierig, fuhr David fort: „Wir sind im Moment keine begehrenswerte Braut. Warum sollten Nachbargemeinden mit uns fusionieren?“  ssr