Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadthagen Stadt Hoffen auf Klarheit bei Faurecia
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Hoffen auf Klarheit bei Faurecia
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:17 30.12.2017
„Stadt, Kreis und Land haben alles getan, um den Neubau am hiesigen Standort für das Unternehmen (Faurecia, die Red.) so schmackhaft wie möglich zu machen“, sagt Oliver Theiß. Quelle: rg
Anzeige
Stadthagen

Herr Theiß, wenn Sie auf 2017 zurückblicken: Womit sind Sie am meisten zufrieden, was hat Sie hingegen am stärksten geärgert?

Zufrieden bin ich darüber, dass wir viel mit Bürgerbeteiligung gearbeitet haben. Da hatten wir wirklich sehr gute Veranstaltungen mit wichtigen Themen, etwa bei der Gesamtstrategie, dabei war tolles Bürger-Engagement festzustellen. Am meisten geärgert hat mich das Thema Faurecia, und zwar, dass wir da noch nicht im Klaren sind, wie es weitergeht. Ich hoffe, dass wir im Jahr 2018 diese Klarheit bekommen.
Sie haben „Gesamtstrategie“ genannt: Wie sind Sie mit dem bisherigen Verlauf zufrieden?

Ich bin zufrieden, zum einen weil aus meiner Sicht eine gute Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Rat und Bürgern stattgefunden hat. Die entwickelten Ziele sind zwar nicht neu, sind jetzt aber im Konsens erarbeitet worden. Das ist sehr wichtig. Denn nun kann keiner mehr sagen, dass ein gewisses Ziel nur von einer Seite vorgegeben ist. Das müsste bei der Umsetzung mit Blick auf den Haushalt eine große Rolle spielen.
Für den Etat 2018 haben Sie auf der Basis der Gesamtstrategie das Ziel vorgegeben, eine Million Euro einzusparen. Ist das realistisch?

Ich habe gesagt, dass wir ein strukturelles Defizit von einer Million Euro haben. Von daher sollte es das Ziel sein, dass wir diese Summe irgendwo einsparen. Ich hoffe, dass alle mit ernsthaften Ansätzen da mitarbeiten. Ich finde es richtig, ein hohes Ziel auszugeben, dann hat man auch etwas Ernsthaftes, was man anstrebt.
Noch einmal nachgefragt: Ist diese Summe wirklich realistisch?

Also: Ich halte es für realistisch, dass wir eine Summe im mittleren bis hohen sechsstelligen Bereich erzielen. Ob wir tatsächlich die Million erreichen, kann man jetzt noch nicht wirklich sagen. Da muss man gucken, wie radikal vorgegangen wird. Es ist eine Abwägung, welche Leistungen für die Stadt man erhalten will und wo man die Etatkonsolidierung auf der Basis der Gesamtstrategie in den Vordergrund stellt.
Wo sehen Sie Einsparpotenziale und gibt es die Chance auf Erhöhung von Einnahmen?

Dazu möchte ich noch nichts sagen, weil wir das gemeinsam in der Lenkungsgruppe erarbeiten wollen. Das ist genau der Sinn dieser Gruppe, dass alle hinter den Entscheidungen stehen. Wenn ich jetzt mit etwas vorpresche, gibt das Schwierigkeiten.
Sie haben eingangs die Bürgerbeteiligung genannt, auf die Sie sehr setzen. Wie beurteilen Sie die bisherigen Resultate?

Die Veranstaltungen sind von den Bürgern sehr gut wahrgenommen worden. Zum Beispiel die Auftaktveranstaltung für die Gesamtstrategie, die war richtig voll. Das ist ein positiver Faktor. Das Zweite ist, dass wir jetzt sagen können: Alle Bürger hatten die Möglichkeit mitzumachen. Wer die nutzt, ist letztlich die Entscheidung jedes einzelnen.
Im kommenden Jahr wird die Fußgängerzone in den Blickpunkt rücken: Sind Sie für Reparieren oder für völlige Neugestaltung?

Ich bin für die Neugestaltung. Denn das Reparieren würde aus meiner Sicht auf Dauer zu höheren Kosten führen, als sie im Moment veranschlagt sind, weil da nur allererste Maßnahmen berücksichtigt sind. Außerdem gibt es einige Stellen wie etwa die Verbindung zu Hagemeyer, die dringend einer völligen Erneuerung bedürfen. Und wir haben das Dauerproblem mit dem Kopfsteinpflaster, das auf diesem Wege auch beseitigt werden kann. Es spricht also viel für eine Erneuerung. Ob das mit dem Marktplatz genau so geschehen muss wie in den bisherigen Planungen vorgesehen, lasse ich mal dahingestellt.
Ende November ist das Krankenhaus nach Vehlen umgezogen. Wie wollen Sie eine rasche Nachnutzung des Areals vorantreiben, wieweit sollte man 2018 da schon kommen?

Ich glaube, das ganze Projekt ist etwas kleiner, als es ursprünglich mal gedacht worden ist. Die Nachnutzung ist schon fast komplett geregelt. Die Krankenhausgebäude werden vom Landkreis nachgenutzt. Da bleibt gar nicht mehr so viel Fläche über. Diese soll als Wohnbebauung entwickelt werden. Es ist nicht das große Gestaltungspotenzial wie ganz am Anfang mal angedacht, dass man da praktisch ein neues Stadtviertel schaffen könnte. Diese Möglichkeit gibt es nicht, weil der Landkreis sich entschieden hat, einen Großteil der Krankenhausgebäude stehen zu lassen, was aus Sicht des Landkreises auch sinnvoll ist. Wir haben den Bebauungsplan für das Areal auf dem Weg, planerisch wird es 2018 abgeschlossen sein. Wann die Bebauung anfängt, hängt von den Investoren ab.
Auch das Stichwort Faurecia haben Sie erwähnt. Befürchten Sie da 2018 eine negative Entwicklung?

Wenn man realistisch ist, muss man das aufgrund der bisherigen Entwicklung skeptisch betrachten. Ich habe immer noch Hoffnung, dass die bleiben, aber ich habe auch eine gehörige Portion Skepsis, dass sich die Entscheidung in die gewünschte Richtung bewegt.
Kann die Stadt da denn überhaupt noch irgendetwas tun?

Stadt, Kreis und Land haben alles getan, um den Neubau am hiesigen Standort für das Unternehmen so schmackhaft wie möglich zu machen. Wenn die Standortfrage vom Finanziellen abhängen sollte, müsste die Entscheidung eigentlich für Stadthagen fallen. Andere Faktoren, die auch mit dem Standort Peine zu tun haben, können wir nicht beeinflussen.
Apropos Arbeitsplätze in Stadthagen. Im vergangenen Jahr sind hier nur wenige neue Jobs entstanden. Müssen die Bemühungen um Neuansiedlungen nicht verstärkt werden?
Ich weiß gar nicht, ob Ihre Annahme richtig ist. Wir haben jetzt wieder eine so niedrige Arbeitlosenquote wie zu Hochzeiten, als die großen Betriebe Alcatel und Otis noch hier waren. Bei den Neuansiedlungen der letzten Jahre sind das im Einzelfall nicht mehr die großen Jobzahlen, aber wir haben doch viele kleinere Ansiedlungen. Und viele ortsansässige Betriebe haben die Mitarbeiterzahl aufgestockt. Natürlich muss es trotzdem das Ziel sein, die Wirtschaftsförderung weiter auszubauen. Diese muss von Aufgaben entlastet werden, die mit Wirtschaftsförderung direkt nichts zu tun haben.
In diesem Jahr gab es viele Ladenschließungen. Was tut die Stadt gegen die zunehmenden Leerstände?

Das muss man bilanziell sehen. Wir haben zwar Leerstände, wir haben aber auch viele Geschäfte dazubekommen. Es gibt sozusagen einen Wandel. Ich glaube, dass wir unterm Strich noch ganz gut dastehen. Sehr wichtig war die Nachbesetzung der großen Immobilie von Vögele in der Obernstraße. Die Wirtschaftsförderung bietet immer ihre Hilfe an, etwa wenn Geschäfte aus Altersgründen aufgegeben werden.
Seit fast einem Jahr dauert die Suche nach einer Konstruktion für einen Integrationsbeauftragten. Die Zahl der Migranten hat in derselben Zeit deutlich zugenommen. Muss da nicht schnell etwas passieren?

Ja, das hat die Stadtverwaltung schon vor einem Jahr gesagt. Die Vorlage war da schon fertig. Dann hat sich das verzögert. Wir brauchen so eine Koordinierungsstelle dringend. Ich hoffe sehr, dass wir sie Anfang 2018 installieren können.
Die geplante neue Kita wird 2018 noch nicht fertig. Der Bedarf für mehr Kita-Plätze ist aber da. Wie wollen Sie dieses Problem im kommenden Jahr lösen?

Wir haben mehrere Übergangslösungen. Wir haben im Frühjahr den Ausbau der Kita in Enzen fertig. Zum zweiten planen wir eine größere Tagespflege-Einrichtung an der Echternstraße, mit der wir auch im Frühjahr an den Start gehen wollen. Damit sollten wir die Überhänge an Bedarf auffangen können.
Die neue Landesregierung hat den kostenlosen Kita-Besuch als Ziel ausgegeben. Befürchten Sie negative Auswirkungen auf den städtischen Etat?

Die muss man befürchten. Viele Kommunen haben diese Angst. Es wird darauf ankommen, wie fair das Angebot ist, das die Landesregierung gemacht hat.
Zu Zeiten der rot-grünen Gruppe galt das Verhältnis dieser Mehrheit zu Ihnen als gespannt. Seit einem Jahr haben wir eine Ampel-Mehrheit. Wie schätzen Sie Ihr Verhältnis zu dieser Mehrheit und zum Rat ein?

Es war ein Gewöhnungsprozess für die Mehrheitsgruppe. Das Ganze ist ein Prozess, in dem wir uns schon in vielen Punkten aufeinander zubewegt haben. Dafür ist die Gesamtstrategie ein Beispiel, bei der alle gut an einem Strang gezogen haben. Dass es bei einem parteilosen Bürgermeister mit der Mehrheit oder auch der Opposition mal Punkte gibt, wo man anderer Meinung ist, das gehört für mich dazu.
Vermissen Sie als Parteiloser manchmal eine eigene Ratsmehrheit?

Manchmal vermisst man das schon, dass man nicht einfach sagen kann: So hier ist die Mehrheit. Auf der anderen Seite finde ich es ganz wichtig, dass ich im politischen Raum so ein bisschen eine neutrale Kraft bin, die eigene Ideen ungefiltert einbringen kann. Ich sehe das schon als Bereicherung für die politische Konstellation hier und fühle mich deshalb in meiner Rolle ganz wohl.
Nennen Sie zum Abschluss bitte die drei wichtigsten Ziele, die Sie 2018 erreichen wollen?

Als erstes ein Etat mit einer merklichen Verbesserung im Ergebnishaushalt. Punkt zwei wäre die Wiedereröffnung des Schlossgarten-Cafés. Und drittens eine weitere Stärkung der Wirtschaftsförderung. Interview: ssr

Ein mutmaßlicher Dealer, der Ende Juni in Stadthagen festgenommen worden war, hat beim Amtsgericht nun eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren bekommen. Cannabis und Kokain hatten die Drogenfahnder bei dem 23-Jährigen sichergestellt.

30.12.2017

Wegen eines brennenden Müllcontainers am Krankenhaus in Stadthagen ist die Feuerwehr am Mittwoch gegen 8 Uhr ausgerückt. Nach Informationen von Polizei und Feuerwehr ließ sich der kleine Brand aber schnell löschen und ein Sachschaden sei nicht entstanden.

27.12.2017
Stadthagen Stadt Veranstaltungen in Stadthagen - Planung läuft ohne Gremium

In Stadthagen gibt es alljährlich ein vollgepacktes Veranstaltungsprogramm. Ärgerlich nur, wenn Veranstaltungen zeitgleich ablaufen und sich die Organisatoren dadurch gegenseitig Publikum wegnehmen. Die größeren Veranstalter versuchen, das zu vermeiden, ein Koordinierungs-Gremium gibt es jedoch nicht.

29.12.2017
Anzeige