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„Ich will unabhängig bleiben“

Theiß zieht Bilanz „Ich will unabhängig bleiben“

Nach einem Jahr im Amt ist für den Stadthäger Bürgermeister Oliver Theiß eines klar: Der Job fordert ihm einiges ab, aber er macht auch immernoch sehr viel Spaß. Im Gespräch mit den SN zieht er Bilanz.

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Oliver Theiß zieht Bilanz: Seit einem Jahr sitzt er auf dem Chefsessel im Rathaus.  jcp

Stadthagen. Am Spiegel auf einer der Toiletten im Rathaus hängt eine Einladung zur Personalversammlung. Überschrieben ist sie: „Bürgermeister ein Jahr im Amt. Hat er noch Lust?“ Oha.
Oliver Theiß lacht, wenn er darauf angesprochen wird. „Das haben sie draufgeschrieben, um es spannend zu machen“, sagt er. „Damit viele Leute kommen.“ Der Jurist hat nach eigenen Worten ebenso viel „großen Respekt“ vor seiner Aufgabe wie vor genau einem Jahr, als er das Amt des Bürgermeisters antrat. „Aber es macht mir auch immer noch sehr viel Spaß.“

Kommentar

An Grenzen gestoßen

Nach seinem ersten Jahr als Bürgermeister dürfte bei Oliver Theiß ein gehöriges Maß an Ernüchterung eingekehrt sein. Vor allem die fehlende politische Hausmacht hat ihn als Parteilosen an Grenzen stoßen lassen. Vom Stadtrat – und hier nicht nur von der rot-grünen Mehrheit – wurde er wiederholt ausgebremst, etwa in der Debatte um die Tropicana-Zukunft. Ob dies aus taktischem Kalkül oder aber aus ehrlicher Überzeugung, sachgerecht zu handeln, geschehen ist, macht im Ergebnis keinen Unterschied: Theiß kann nicht so, wie er will.

Losgelöst davon lässt sich dem Hellmann-Nachfolger bescheinigen, dass er gut in seine neue Rolle hineingefunden hat. Auch dank einer wohltuend uneitlen Art und authentischer Bürgernähe. Theiß nimmt die Sorgen der Menschen ernst, hat ein offenes Ohr für an ihn herangetragene Nöte, bemüht sich persönlich um Lösungen. Und: Er hat sich – zumindest nach außen nicht erkennbar – im ersten Jahr keinen gravierenden Fehltritt geleistet. Für einen Polit-Neuling alles andere als selbstverständlich.

Zur Bilanz gehört aber ebenso, dass es Oliver Theiß bislang nicht gelungen ist, Antworten auf die wirklich großen, drängenden Probleme zu geben. Bei vielen Dingen, die angepackt werden müssten und die im Wahlkampf eine Rolle gespielt haben, tritt Stadthagen auf der Stelle. Da ist die unbefriedigende Verkehrssituation im Zentrum, die Kunden und Händler gleichermaßen belastet. Da ist der unerfüllte Wunsch nach einer zeitgemäßen Fußgängerzone. Da sind die auch im vergangenen Jahr nicht nennenswerten Gewerbeansiedlungen. Da sind die Leerstände insbesondere in der nördlichen Altstadt.

Erlaubt sind Zweifel, ob es an der Krummen Straße nach dem Architektenwettbewerb wirklich vorangeht. Für das Krankenhaus-Areal zeichnet sich zwar eine Lösung ab – die allerdings kann sich nicht die Stadt auf ihre Fahnen schreiben, sondern der Kreis.

Es mangelt nicht an Herausforderungen: Was muss die Kreisstadt tun, um ihre Stellung als Mittelzentrum zu festigen oder, noch besser, auszubauen? Wie rüstet sich Stadthagen für einen auf längere Sicht vermutlich weiter anschwellenden Ansturm von Flüchtlingen?

Auch wenn am Ende der Rat entscheidet, was wie umgesetzt wird, so ist es doch Aufgabe des Bürgermeisters, hier Impulse zu geben und Konzepte auf den Tisch zu legen. Wenn diese klug sind, aber dennoch von der Politik kassiert werden, haben es die Wähler im Herbst 2016 in der Hand, wie sich die Mehrheiten im neuen Rat verteilen werden. Marc Fügmann

Mit einer Liste an Themen sei er ins Rathaus gegangen, und auf der habe er auch schon einige Einträge abgehakt: Cityring, Belebung des Marktplatzes mit einem Kinderflohmarkt, ein Konzept für mehr städtische Sauberkeit. „Und ich habe noch viele Ideen“, sagt Theiß. Derzeit prüfe er Möglichkeiten, Familien mit Kindern vergünstigtes Bauland anbieten zu können.

An anderer Stelle aber wurde der parteilose Theiß erst in jüngster Zeit deutlich ausgebremst. Er hatte sich eine zweite Bürgerbefragung zum Thema Freibad gewünscht. SPD/Grüne und CDU lehnten ab. Das ist der große Unterschied zu Theiß’ Vorgänger Bernd Hellmann. Der war Verwaltungschef, hatte aber als Sozialdemokrat die Mehrheitsfraktion hinter sich. Theiß ist allein.

„Und ich will auch unabhängig bleiben und meine Vorschläge unverwässert und eins zu eins einbringen“, sagt der Bürgermeister. Die Überzeugungsarbeit, die er leisten müsse, begreife er als Herausforderung. Wenn dann ein Vorschlag wie die zweite Bürgerbefragung abgelehnt werde, „ist das eben der demokratische Prozess“.
Überhaupt laufe nach anfänglichen Reibereien die Zusammenarbeit mit den Ratspolitikern gut. „Zu Beginn, als die SPD thematisierte, wo meine Kinder zur Grundschule gehen, hatte ich gefürchtet, das gebe jetzt den Ton für die kommenden Jahre an“, sagt Theiß. Mittlerweile sei „die Geschichte aber verarbeitet“. Der Bürgermeister: „Die Sachpolitik steht im Vordergrund.“

Ein ziemlich dicker Brocken Sachpolitik ist Oliver Theiß unverhofft ins fast frisch von ihm bezogene Rathaus geflattert: die Unterbringung der Flüchtlinge. Derzeit würden Stadthagen durchschnittlich 25 Menschen wöchentlich zugewiesen. Ab Februar sollen es mehr werden.

„Letztes Jahr um diese Zeit war der Haushalt die größte Herausforderung für mich“, sagt Theiß. Mittlerweile stehe die Flüchtlingsproblematik für ihn gleichberechtigt auf Platz eins. Möglichkeiten für die Massenunterbringung würden geprüft. „Aber Turnhallen sind nur die Ultima Ratio“, so Theiß. Von den Ratspolitikern wünsche er sich, dass diese „die Mammutaufgabe“ berücksichtigen, mit der sich die Verwaltung aktuell konfrontiert sieht.

Von den Mitarbeitern im Rathaus habe er sich von Anfang an gut aufgenommen gefühlt, sagt Theiß. Auch der für ihn nach eigenen Angaben so wichtige direkte Kontakt zu den Bürgern laufe reibungslos. Briefe und E-Mails beantworte er entweder selbst oder teile es dem Verfasser mit, wenn er die Anfrage an den entsprechenden Fachbereich weitergeleitet hat. Und die für ihn so wichtige Bürgerbeteiligung sei unter anderem durch regelmäßige Infoveranstaltungen zu unterschiedlichen Themen gewährleistet.

Besonders positiv ist Theiß der Spaß beim Schützenfest in Erinnerung geblieben. Der Bürgermeister trinkt keinen Alkohol. „ Es war toll, wie tolerant da mit mir umgegangen wurde.“ jcp

Kritik am Verwaltungschef kommt vor allem von der SPD

Lob, Kritik und der Wunsch, jetzt so richtig loszulegen: Zwischen diesen dreien schwanken die Einschätzungen des ersten Theiß-Jahres innerhalb der Stadthäger Politik.
 Kein gutes Haar lässt SPD -Fraktionsschef Jan-Philipp Beck am Bürgermeister. Beck wünscht sich mehr Tatkraft „bei den drängenden politischen Themen der Stadtentwicklung“, äußert Erleichterung, dass Theiß mit einer zweiten Bedarfsanalyse in Sachen Freibad abgeblitzt ist (diese „hätte Stillstand bedeutet“) und zeigt sich stellvertretend für SPD und Grüne enttäuscht, dass der Stadtvordere Vorschläge der Gruppe „zur Spielplatzentwicklung, der Sportentwicklung, zur Wirtschaftsförderung oder zur Gestaltung des Bürgerwalds nur sehr zögerlich aufgreift“. Selbst bei Theiß’ Top-Thema – der Bürgerbeteiligung – spricht Beck dem Parteilosen jeden Erfolg ab. Eine „qualitative Steigerung“ derselben sei nicht passiert.
 Versöhnlicher klingt das beim CDU -Fraktionsvorsitzenden Heiko Tadge: Theiß nehme repräsentative Aufgaben gut wahr, die Christdemokraten stünden „für konstruktive Arbeit zur Verfügung“. Die Einarbeitungszeit des Bürgermeisters als Mann ohne Verwaltungserfahrung indes sollte inzwischen abgeschlossen sein. Tadge: „Jetzt muss alles reibungslos laufen.“
 „Wir haben ihn unterstützt, weil wir den Wechsel wollten“, sagt WIR -Chef Richard Wilmers. Diese Entscheidung bereue er auch nicht, Theiß sei „gut für Stadthagen“. Dass es nicht einfach werden würde, sei klar gewesen. Wilmers: „Es ist offensichtlich, wie die großen Gruppen jetzt verstärkt Anträge stellen, um den Bürgermeister unter Druck zu setzen.“
 Der Liberale Lothar Biege pflichtet Wilmers bei, auch wenn er sich zu Wahlkampfzeiten als Mitglied der Gruppe WIR/FDP für Theiß’ Vorgänger Bernd Hellmann (SPD) ausgesprochen hatte. „Ich sehe keinen Grund für Kritik“, sagt Biege über Theiß. „Er bemüht sich, alle mitzunehmen.“  jcp

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