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Integrationsbeirat soll Flüchtlingskonferenz organisieren

SPD-Fraktion rudert zurück Integrationsbeirat soll Flüchtlingskonferenz organisieren

Die SPD-Ratsfraktion ist von ihrer Forderung, einen Runden Tisch zum Thema Flüchtlinge einzuberufen, abgerückt. Stattdessen soll der bereits bestehende Integrationsbeirat eine Stadtkonferenz zu dem Thema organisieren, um alle Akteure an einen Tisch zu bringen.

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Stadthagen (ber). Dieser Vorschlag von Fatma Taskin vom Integrationsbeirat fand im Ausschuss für Soziales, Jugend und Sport einhellige Zustimmung. Dabei hatte die SPD-Fraktion in einem Antrag gefordert, einen Runden Tisch „Willkommen in Stadthagen“ einzuberufen, um das „bestehende Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zu begleiten, zu aktualisieren und Standards für eine nachhaltige, psychosoziale Betreuung zu erarbeiten“.
Der Vorschlag stieß auf Kritik, die Taskin im Fachausschuss am Montag untermauerte: „Die Einrichtung eines Runden Tisches ist überflüssig, wenn nicht gar hinderlich.“ Eine Stadtkonferenz unter der Federführung des Integrationsbeirates befürworteten die Fraktionen dagegen. „Das hätte unsere volle Unterstützung“, erklärte Gunter Feuerbach im Namen der CDU-Fraktion. Auch Thomas Pawlik erklärte, die SPD unterstütze den Vorschlag.
Als Grund für den Kurswechsel sagte Pawlik: „Das war ein Reflex von Frau Koller auf eine konkrete Situation.“ Die Ortsbürgermeisterin von Wendthagen hatte die Informationspolitik des Landkreises bei der Unterbringung von Flüchtlingen kritisiert, nachdem an der Brinkstraße kurzfristig Flüchtlinge untergebracht worden waren – zum Ärger einiger Nachbarn, die nicht im Vorfeld informiert worden waren.
Kollers Vorschlag, einen Runden Tisch einzuberufen, hatte sich die rot-grüne Ratsmehrheit schnell zu eigen gemacht. Unter anderem sollten dadurch „mehr Transparenz und Information in die Öffentlichkeit getragen werden“, so der Gruppenvorsitzende Jan-Philipp Beck (SPD) im Mai.
Dass die Unterbringung der Flüchtlinge zum Teil sehr kurzfristig erfolgen müsse, betonte die Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt, die dem Ausschuss über die dezentrale Flüchtlingssozialarbeit in Schaumburg berichtete. Heidemarie Hanauske: „Nach Möglichkeit informieren wir die Nachbarn vor Eintreffen der Flüchtlinge. Aber manchmal ist dies nicht möglich. Dann kommen wir direkt im Anschluss auf die Nachbarn zu, erklären, wer dort eingezogen ist, und hinterlassen unsere Kontaktdaten für Rückfragen.“
Zudem hat der Dachausschuss die Änderung der Satzung des Integrationsbeirates als Beschlussempfehlung in den Verwaltungsausschuss verwiesen. Demnach soll der Beirat auch für ehrenamtlich und persönlich Engagierte geöffnet werden, die nicht in Vereinen oder Verbänden organisiert sind. Bürgermeister Oliver Theiß hatte seinen Vorschlag damit begründet, dass dadurch möglichst vielseitige Sichtweisen in die Gremienarbeit einbezogen werden könnten.

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