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Stadthagen Knöllchen hoch zwei

Wenn es blitzt, merkt man das als Autofahrer meistens direkt. Leise Flüche schießen durch den Kopf. Tagsüber sind sie gerne noch verbunden mit der Hoffnung, es könnte doch nur eine Lichtspiegelung gewesen sein. So erging es auch Bruno Scharf am 17. Oktober 2013.

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Hinter dem stationären Blitzer an der B 65 folgt gut ein Kilometer gerade Strecke – aber es gilt Tempo 50.

Quelle: aw

Der Hamelner war an diesem Tag auf der Bundesstraße 65 in Höhe des Bruchhofs geblitzt worden. „Ich wusste nicht, ob es eine Geschwindigkeitsmessung war oder nicht“, sagt er. Als nach einigen Wochen immer noch keine Post von der Kreisverwaltung gekommen war, sah er die Sache als erledigt an – ein Trugschluss. „Kurz vor Weihnachten, im Dezember 2013, erhielt ich einen Bußgeldbescheid, datiert auf den 27. November, über 53,50 Euro inklusive Verfahrenskosten.“ Eigentlich, so heißt es in dem Schreiben, hätte Scharf nur 25 Euro zahlen müssen für die 65 Stundenkilometer, mit denen er an jenem Tag im Oktober auf der verführerisch schnurgeraden Tempo-50-Strecke unterwegs war.

 Die 25 Euro will Scharf zahlen, nicht aber die Verfahrenskosten. Schließlich hatte er, wie er selbst sagt, keinen Anhörungsbogen bekommen und auch kein Beweisfoto.

 Genau das habe er auch der Bußgeldstelle mitgeteilt, sagt Scharf, und das in einem freundlichen, „büßerhaften Ton“. Doch die Mitarbeiterin der Kreisverwaltung habe ihm kurzerhand erklärt, er habe „Pech gehabt“ und müsse das Bußgeld komplett zahlen. Scharf beklagte sich daraufhin bei Landrat Jörg Farr über den unfreundlichen Ton seiner Mitarbeiter und legte eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein –ohne Erfolg.

 Beim Landkreis sieht man die Angelegenheit mit Bedauern, wie Kreisdezernentin Ursula Müller-Krahtz auf SN-Anfrage mitteilte. Der Anhörungsbogen, den Scharf nach eigenen Worten nicht erhalten hat, sei am 5. November 2013 verschickt worden – mit der üblichen Post, also ohne schriftlichen Nachweis über die Zustellung. „Der Brief ist nicht zurückgekommen“, merkt Müller-Krahtz an, will aber nicht ausschließen, dass der Brief tatsächlich nicht angekommen sein könnte. Auf die Verwaltungskosten verzichten darf der Landkreis allerdings nicht. Das ist im Ordnungswidrigkeitengesetz nicht vorgesehen. Lediglich in finanziellen Ausnahmesituationen der Betroffenen hat die Verwaltung diese Möglichkeit.

 Scharf hat sich inzwischen einen Anwalt genommen. Im Dezember – und damit mehr als ein Jahr nach dem Blitzer-Zwischenfall – kommt es vor dem Stadthäger Amtsgericht zum Prozess. Immerhin: Den Anhörungsbogen will ihm die Kreisverwaltung jetzt noch einmal zuschicken – mit Foto. aw

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