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Kommunikationspanne ist schuld

Kreis begründet Abschiebversuch Kommunikationspanne ist schuld

Beim offenkundig rechtswidrigen Versuch, einen syrischen Flüchtling nach Ungarn abzuschieben, hat der Landkreis Schaumburg eine Kommunikationspanne eingeräumt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) habe die Ausländerbehörde nicht darüber unterrichtet, dass das Verwaltungsgericht Hannover die Abschiebung bereits Mitte Dezember gestoppt habe.

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Quelle: pr.

Stadthagen. Dies bestätigte Kreissprecher Klaus Heimann am Dienstag gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd). Mitarbeiter der Ausländerbehörde und Polizeibeamte hatten den Mann in der Nacht zu Montag aus seiner Wohnung in Stadthagen abgeholt und in ein Flugzeug nach Ungarn gesetzt. Ein Rechtsanwalt habe erst am Montagmittag erreichen können, dass der Flüchtling wieder aus dem Flugzeug geholt wurde, berichtete der Niedersächsische Flüchtlingsrat. Der Geschäftsführer des Rates, Kai Weber, sprach von "Behördenpfusch" und einem "Abschiebungsskandal".

 Nach Darstellung des Landkreises Schaumburg waren der Flüchtling undseine Ehefrau im Mai des vergangenen Jahres über Ungarn in die Bundesrepublik eingereist. Ihr Asylantrag sei im September vom BAMF als unzulässig abgelehnt worden. Nachdem das Verwaltungsgericht einen Eilantrag des Paares auf Abschiebschutz abgelehnt habe, sei die Abschiebung auf den 16. Januar terminiert worden. Im Hauptsacheverfahren hob das Gericht den Abschiebungsbescheid am 15. Dezember allerdings auf.
 
 "Nach Übermittlung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts durch den Anwalt des Betroffenen wurde die Abschiebung von hier aus gestoppt", sagte Kreissprecher Heimann. Mitarbeiter der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde hätten den Mann dann zu seiner Wohnung zurück gebracht. Anders als vom Flüchtlingsrat dargestellt, sei die Wohnungstür des Flüchtlings beim Abschiebeversuch nicht aufgebrochen, sondern ihm selbst geöffnet worden. Die Ehefrau war den Angaben zufolge von der Maßnahme nicht betroffen. Sie halte sich seit mehreren Wochen nicht mehr in Stadthagen auf.
 
 Der Flüchtlingsrat forderte die Landesregierung in Hannover unterdessen auf, einen Abschiebungsstopp nach Ungarn zu verfügen. Dort drohe Flüchtlingen eine menschenrechtswidrige Behandlung, sagte Weber. Erst jüngst habe die ungarische Regierung erklärt, dass ausnahmslos alle Asylsuchenden in Ungarn inhaftiert würden. epd, lnb, rmp, mir

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