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Warten auf Fördergeld

Stadthäger Kopfsteinpflaster: Warten auf Fördergeld

WIR/FDP scheitert mit Antrag, Belag schon 2016 auszutauschen / CDU: „Reiner Populismus“

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Quelle: dpa

Stadthagen. Abgeschmettert worden ist der Antrag der WIR/FDP-Ratsgruppe, schon in diesem Jahr das Kopfsteinpflaster in der Altstadt durch flache Betonsteine zu ersetzen. Dafür im städtischen Etat 2016 rund 250 000 Euro einzustellen, haben SPD/Grüne und CDU im Finanzausschuss abgelehnt.

Pflasteraustausch überfällig

Das Kopfsteinpflaster erschwere für Menschen mit Rollatoren oder anderen Gehilfen, Rollstuhlfahrern und Eltern mit Kinderwagen die Fortbewegung, argumentierte WIR/FDP-Gruppensprecher Richard Wilmers. Der Austausch des Pflasters sei überfällig. Verwaltung und große Fraktionen hätten immer wieder darauf bestanden, das Problem im Rahmen eines Gesamtkonzeptes zur Entwicklung der Altstadt zu lösen. Darauf warte er aber bis heute vergeblich, beschwerte sich Wilmers.

Kopfsteinpflaster wahrscheinlich förderfähig

Falsch, entgegnete der rot-grüne Gruppensprecher Jan-Philipp Beck. Für die Beantragung von 5,5 Millionen Euro aus dem Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ habe das Bauamt ein „Integriertes städtisches Entwicklungskonzept“ vorgelegt. Sollte die Stadt in das Programm aufgenommen werden, wäre das Thema Kopfsteinpflaster aus diesem Topf wahrscheinlich förderfähig. „Da wäre es doch kontraproduktiv, wir würden das jetzt im Galopp alles selbst finanzieren“, sagte Beck. In dem Ziel, dass sich in der Altstadt jeder uneingeschränkt bewegen kann, sei man sich völlig einig, versicherten Beck und Jens Klugmann (CDU).

Wilmers fügte hinzu, der Austausch des Pflasters wäre problemlos finanzierbar, wenn die Stadt auf den Bau eines Bewegungsbeckens am Tropicana (1,7 Millionen Euro) verzichten würde. Das sei „reiner Populismus“, konterte Klugmann. Es gehe nicht an, „verschiedene gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen“, warf Beck dem WIR/FDP-Gruppensprecher vor. ssr

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