Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Kräftiges Minus bei der Gewerbesteuer

Stadthagens Finanzen Kräftiges Minus bei der Gewerbesteuer

Ein erhebliches Minus bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer wird die Stadt Stadthagen in den Jahren 2015 und 2016 verzeichnen. Das hat Kämmerer Jörg Schädel auf Anfrage bestätigt.

Voriger Artikel
Ein Abschied mit Freud und Leid
Nächster Artikel
Hasemann einzige Bewerberin für Schulleiterstelle
Quelle: pr.

Von Stefan Rothe 

Stadthagen. Nach den neuesten Berechnungen fließen im laufenden Jahr 378.000 Euro und 2016 sogar 528.000 Euro an Gewerbesteuer weniger als geplant in die Stadtkasse. Im Vergleich zu 2014 liegen die diesjährigen Einnahmen sogar um 900.000 Euro niedriger.

Der Grund dafür liegt nach Darstellung von Schädel allerdings nicht in einer Veränderung der örtlichen Gewerbestruktur oder an der Konjunktur. Vielmehr gebe es eine steuertechnische Ursache. „Etliche Jahre hat es kräftige Nachzahlungen einiger großer Unternehmen gegeben, und das scheint jetzt vorbei zu sein“, erläuterte der Kämmerer. Weil sie auf Nachzahlungen sechs Prozent Zinsen zahlen müssen, seien die Firmen aufgrund des niedrigen Zinsniveaus für Geldanlagen an dieser Zahlungsweise nicht mehr interessiert.

Wie Schädel weiter ausführte, wird es als Folge der Mindereinnahmen nach gegenwärtiger Schätzung nicht möglich sein, den Haushalt für 2016 auszugleichen. Denn die Rücklagen, mit denen die Defizite in den Jahren 2013 bis 2015 egalisiert wurden, seien bis dahin aufgebraucht. Als Konsequenz müsse erstmals seit 2011 wieder ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden. In diesem würden Maßnahmen benannt, die auf einen Ausgleich des Etats zielen. Diese Liste müsse der Aufsichtsbehörde beim Landkreis dann zur Genehmigung vorgelegt werden, um Kredite aufnehmen zu können, erklärte Schädel.

Es handele sich „um eine deutliche Verschlechterung der Lage“, bewertete Bürgermeister Oliver Theiß (parteilos) die Daten: „Jeder Fraktion sollte klar sein, dass der große Weg des Sparens verfolgt werden muss.“ Für jede zusätzliche Ausgabe sei ein Vorschlag zur Gegenfinanzierung erforderlich.

„Wir werden uns bei Investitionen zurücknehmen müssen“, kommentierte der rot-grüne Gruppensprecher Jan-Philipp Beck. Er sehe keinerlei Spielraum für eine weitere Erhöhung von Steuern und Gebühren. Bei Einsparungen sei der soziale Bereich aus rot-grüner Sicht tabu. „Wir werden schauen müssen, was wir uns noch leisten können“, bestätigte CDU-Fraktionschef Heiko Tadge, „und auch nach Einsparpotenzialen suchen“. Dass auch „auf liebgewordene Dinge verzichtet werden muss“, meinte WIR/FDP-Gruppensprecher Richard Wilmers.

Dass allerdings eine für 2016 ins Auge gefasste Großinvestition, nämlich das 1,7 Millionen Euro teuere Bewegungsbecken am Tropicana, getätigt werden sollte, darin sind sich alle Gruppenchefs einig. Das Freizeitbad brauche „diese Attraktivitätssteigerung aus wirtschaftlichen Gründen unbedingt“, begründete Tadge das. „Das ist zur Weiterentwicklung des Tropicana notwenig“, hieb Beck in dieselbe Kerbe. Das Projekt habe bei den Investitionen oberste Priorität, „weitere große Sprünge wird es dann aber nicht geben“. Wilmers kann sich das Bewegungsbecken „in abgespeckter Form“ vorstellen.

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Unternehmen quer durch alle Branchen haben sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion der Lions Clubs beteiligt, deren Erlös auch der „Weihnachtshilfe“ der Schaumburger Nachrichten zugute kommt. Hier finden Sie ab dem 1. Dezember die täglich aktuellen Gewinnnummern. mehr

In Ruhe einkaufen, erholsam Urlaub machen, in die Stadtgeschichte eintauchen oder einfach mal in einem der vielen Restaurants und Kneipen die Seele baumeln lassen. Lernen Sie Stadthagen von einer ganz anderen Seite und auf ganz besondere Weise kennen. mehr

Schaumburg