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Leistungsfähigkeit der Stadt ist gefährdet

Haushalts- und Kassenwesen Leistungsfähigkeit der Stadt ist gefährdet

Die „dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Stadthagen“ ist als „stark gefährdet anzusehen“ – dies ist das Ergebnis der Prüfung des kommunalen Haushalts- und Kassenwesens durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof als überörtliche Kommunalprüfung.

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STADTHAGEN. Inhalt der Prüfung ist die ordnungsmäßige und wirtschaftliche Führung des Haushalts- und Kassenwesens. An die dauernde Leistungsfähigkeit knüpft das kommunale Haushaltsrecht die Genehmigungsfähigkeit einer Kreditaufnahme. Neben einer Verbesserung des Haushaltssicherungskonzepts empfiehlt der Landesrechnungshof, zukünftig wesentliche Produkte für steuerungsrelevante Leistungen festzulegen und zu beschreiben.

Stadthagen war eine von 32 Kommunen, bei der die Finanzstatusprüfung durchgeführt wurde. Die Ergebnisse werden erstmals öffentlich in der Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstag vorgestellt. In der Beschlussvorlage heißt es dazu: „Der Landesrechnungshof bestätigt somit die vom Bürgermeister/der Verwaltung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen der letzten Jahre wiederholt angemahnte schwierige Finanzlage der Stadt.“

Dadurch werde einmal mehr deutlich, dass der angeschobene Prozess der Gesamtstrategie „intensiv und ohne Vorfestlegungen vorangetrieben werden muss“, um die Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern.

Die Sitzung am Donnerstag beginnt um 16.30 Uhr im Ratssaal (links), Rathauspassage 1. Bürger sind willkommen.  col

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