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Stadthagen Stadt Liquide, aber knapp bei Kasse
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Liquide, aber knapp bei Kasse
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00:17 10.04.2017
Quelle: Symbolfoto (dpa)
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STADTHAGEN

Der vermeintliche Geldsegen stammt aus einem hohen Gewerbesteuerertrag. Ein großes Unternehmen in Stadthagen liegt seit Jahren im Rechtsstreit mit dem Finanzamt. Dabei geht es um die Frage, ob die Firma der Stadt 7,7 Millionen Euro an Gewerbesteuer zahlen muss oder nicht. Allerdings läuft das Gerichtsverfahren noch, sodass die Stadt nicht weiß, ob sie das Geld behalten darf oder zurückzahlen muss.

Soll-Zinsen ersparen

Und dann nicht nur die ursprüngliche Summe. „Wir sind gesetzlich verpflichtet, die Summe im Fall der Rückzahlung mit sechs Prozent im Jahr zu verzinsen“, so Schädel. Aber am Markt bekomme er keine sechs Prozent Zinsen. „Deswegen ersparen wir uns wenigstens die Soll-Zinsen für aufzunehmende Kredite und arbeiten mit dem vorhandenen Geld.“

Für Altkreditfälle helfe die Niedrigzinsphase auch nicht, weil die Stadt bei der Kreditaufnahme sehr konservativ agiert und lange Zinsbindungen vereinbart habe – die nicht mit den jetzt zu bekommenden 1,5 oder zwei Prozent zu vergleichen seien.

Der Haushaltsplan für 2017 sieht eine Kreditaufnahme in Höhe von 3,6 Millionen Euro vor, „es ist jedoch nicht absehbar, dass ich die Kreditermächtigung in Anspruch nehmen werde“, so Schädel. Profitieren würde der Haushaltsplan jedoch insofern, als bei der Planung mit zwei Prozent gerechnet würde und damit dem Haushaltsausgleich entgegenkomme. Planung sei jedoch nur das eine. In der Praxis helfe es nicht weiter. Im Gegenteil: „Es trifft mich negativ, weil ich für das Geld keine Zinsen bekommen“.

Der investive Schuldenstand der Stadt betrug Ende 2016 rund zwölf Millionen Euro.col

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