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Stadtrat Nach allen Seiten offen

Die Karten im Rat der Stadt Stadthagen sind neu gemischt. Obwohl die Fraktionen von SPD und Grünen nach der finalen Stimmenauszählung in der Nacht zu Montag auf 16 statt, wie berichtet, auf 15 Ratsmandate kommen, können weder Sozialdemokraten noch Grüne am historischen Ergebnis der Kommunalwahl rütteln: Die rot-grüne Mehrheit ist Vergangenheit.

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Quelle: Grafik: Elze

Stadthagen. Für CDU, WIR und FDP ist das mit der Chance verbunden, eigene Projekte auch gegen das ehemalige Mehrheitsbündnis durchzusetzen, wenn sich die drei Fraktionen geschlossen auf eine Zusammenarbeit einigen können und von Bürgermeister Oliver Theiß mit dessen Votum unterstützt werden – das wäre eine Einstimmen-Mehrheit.

Position des Bürgermeisters stärken

„Noch ist alles offen, wir stehen ganz am Anfang der Beratungen“, betont WIR-Fraktionschef Richard Wilmers am Morgen nach der Wahl. Dennoch: Sowohl das bisherige Bündnis aus WIR und FDP als auch die CDU eint nach eigener Aussage das Ziel, die Position des Bürgermeisters im Stadtrat zu stärken. Mit Blick auf eine mögliche Zusammenarbeit formuliert Heiko Tadge, Fraktionschef der CDU: „Wir würden uns freuen, auf diese Weise zu einer konstruktiven Ratsarbeit zurückzufinden, die Blockadehaltung der SPD zu durchbrechen und dem Bürgermeister Rückendeckung zu geben.“ Ebenso wichtig sei es allerdings auch, in den Verhandlungen mit möglichen Bündnispartnern inhaltlichen Konsens zu erzielen.

Ähnlich sieht es FDP-Ratsherr Lothar Biege. Seine Zwei-Mann-Fraktion will Gespräche mit allen Ratsgruppen führen. Ob er die Zusammenarbeit mit WIR weiterführen will, ließ er offen. Oberstes Ziel sei außer der Haushaltskonsolidierung aber auch, „den Bürgermeister handlungsfähig“ zu machen. Biege will dabei die Bündnisbildung mit Rot-Grün nicht ausschließen, wenn sich die Gruppe dazu bewegen lasse, „konstruktiv im Rat mitzuarbeiten und die Verwaltung nicht auszubremsen“.

"Mehr Möglichkeiten"

Bürgermeister Theiß (parteilos) findet am Wahlergebnis wichtig, „dass es nun mehr Möglichkeiten gibt“. Und weiter: „Ich tue mich aber schwer, anzunehmen, dass es nun leichter für mich wird.“ Er fügte hinzu: „Ich lege Wert auf meine Parteilosigkeit, ich werde mich nicht an ein eventuelles Bündnis oder eine Mehrheit binden.“ Vielmehr werde er sich „jeweils themenorientiert platzieren“.

SPD-Fraktionschef Jan-Philipp Beck schließt nicht aus, eine Art Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP zustande zu bekommen. „Mit beiden Parteien haben wir in Bündnissen jeweils schon gute Erfahrungen gemacht.“ Eine Ampel hätte die Mehrheit der Ratssitze. Allerdings sei die Situation derzeit völlig offen, betont Beck. Die SPD werde mit allen Parteien Gespräche über eine Zusammenarbeit führen. Was dabei herauskomme, sei derzeit noch überhaupt nicht zu sagen. Offen ist die Lage auch für die Grünen nach Auskunft von deren Fraktionschefin Maria Börger-Sukstorf: „Wir schauen, ob uns Gespräche angeboten werden.“ kcg, ssr

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