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„Nicht draufsatteln, sondern einsparen“

CDU fordert Reduzierung um 543 000 Euro „Nicht draufsatteln, sondern einsparen“

„Momentan ist nicht draufsatteln, sondern einsparen angesagt.“ Diese Devise ist die Kernbotschaft der CDU-Ratsfraktion nach Abschluss ihrer Klausursitzung zum städtischen Etat 2015.

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Quelle: dpa

Stadthagen. . Nach Darstellung von Pressesprecher Jörg Ostermeier ist es die Überzeugung der Fraktion, dass „für teure Zusatzwünsche momentan kein Spielraum vorhanden ist“. Heißt konkret: Auch wenn „eine Attraktivitätssteigerung des Tropicanas durch ein neues Bewegungsbecken mit Blick auf den Wettbewerb umliegender Freizeitbäder sinnvoll ist, trägt die CDU die Haushaltsvorlage der Verwaltung mit, die auf eine solche Investition zurzeit verzichtet“. Das Stichwort Außenschwimmbecken findet in der Presseerklärung der Union gar nicht erst Erwähnung. Beim Thema Tropicana vollzieht die CDU also einen Schulterschluss mit Bürgermeister Oliver Theiß (parteilos).

Mit Blick auf den Etatentwurf der Verwaltung sieht die CDU Einsparmöglichkeiten in Höhe von insgesamt 543 000 Euro. Nach den Worten von Fraktionschef Heiko Tadge schlägt die Union vor, auf den Ausbau der verlängerten Herminenstraße (Kostenpunkt: 460 000 Euro) zu verzichten. Die Verwaltung soll demnach vielmehr beauftragt werden, zunächst zwei Alternativvorschläge zu prüfen und durchzurechnen.

Erste Variante wäre eine kurze Zufahrt zu Kläranlage, Tierheim und Grünabfallannahmestelle entlang der Heidmühle in Lauenhagen. Zweite Idee: Der Neubau einer direkten, kurzen Verbindung von der Lauenhäger Straße zur Grünabfallannahmestelle. In 2016 soll den Vorstellungen der CDU nach die günstigste Variante realisiert werden.

Weiterhin möchte die CDU laut Tadge den Bau eines Parkplatzes am Schlossgarten (52 000 Euro), die Sanierung des Fußbodens im Saal des Alten Rathauses (16 000 Euro) und die neue Küche für das Dorfgemeinschaftshaus Reinsen (15 000 Euro) zeitlich schieben.

Die einzige zusätzliche Forderung der CDU-Fraktion ist nach den Worten Tadges der Austausch eines Buswartehäuschens in Obernwöhren. Aufgrund der Finanzierung mit sogenannten Regionalisierungsmitteln des Landkreises sei dieses „für den städtischen Haushalt unkritisch“.

Hintergrund des vorgeschlagenen Sparkurses ist nach Schilderung von Tadge der für Ende 2015 zu erwartende Schuldenstand von 19 Millionen Euro, einschließlich der Schulden von Abwasserbetrieb und Wirtschaftsbetrieben sogar von 30 Millionen Euro. In den Jahren 2016 bis 2018 seien defizitäre Haushalte zu befürchten, so Tadge. ssr

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