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Nur ein Tropfen auf den heißen Stein

Kommunaler Finanzausgleich Nur ein Tropfen auf den heißen Stein

Über die Schlagzeile „Niedersachsens Finanzausgleich auf Rekordniveau“ kann Stadthagens Kämmerer Jörg Schädel wohl nur müde lächeln. Denn obwohl die Kommunen in diesem Jahr aus dem Finanzausgleich so viel Geld wie nie zuvor erhalten, wirkt sich das auf den Haushalt in der Kreisstadt kaum aus.

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Quelle: seewhatmitchsee

Stadthagen. Insgesamt werden 4,14 Milliarden Euro verteilt, 7,6 Prozent mehr als im vergangenen Jahr, berichtet das Statistische Landesamt. Für Stadthagen fließen aus diesem Topf 5768000 Euro, also rund 228 Euro pro Einwohner. „Bei einem geplanten Fehlbetrag in diesem Jahr in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro ändert sich durch den Mehrertrag nicht viel“, so Schädel. Gerechnet hatte die Stadt mit gut 5,5 Millionen Euro – erhält also nun 235.000 Euro mehr. Aber: „Durch den Mehrertrag erhöht sich die zu zahlende Kreisumlage um circa 110.000 Euro“, dämpft Schädel die Euphorie.

Ein Vergleich mit den Einnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich des vergangenen Jahres macht laut Schädel keinen Sinn, „weil die Schlüsselzuweisung von der Steuerkraft der Kommune abhängt, die für Stadthagen für 2016 außergewöhnlich hoch war“, weist der Kämmerer auf den Gewerbesteuersonderfall hin. 2,53 Millionen Euro flossen 2016 in die Stadtkasse.

Stadt erwartet 6,7 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen

Dies zeigt also, dass jegliche Kalkulationen mit Vorsicht zu genießen sind, da vor der Schlussrechnung noch allerlei Unvorhergesehenes passieren kann. Besonders schwierig gestaltet sich die Berechnung der Gewerbesteuer, die sowohl mit Mehr- als auch mit Mindereinnahmen aufwarten kann. Die Stadt rechnet mit einem Ansatz von 6,7 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen für dieses Jahr. „Nach den bisherigen Veranlagungen und Zahlungen rechne ich mit einer Verbesserung von rund 72.000 Euro nach Abzug der Gewebesteuerumlage“, so Schädel. Aber auch diese Mehreinnahme führe 2017 zu einer höheren Kreisumlage.

Die höhere Dotierung des Finanzausgleichs aus der jüngsten Steuerschätzung gelange normalerweise erst 2018 zur Auszahlung, erklärt der städtische Kämmerer. Konkrete Berechnungen seien mit der erforderlichen Genauigkeit nicht möglich, weil die Höhe der Zuweisungen auch von der Steuerkraft aller niedersächsischen Kommunen abhängt. Der Finanzausgleich soll die unterschiedliche Steuerkraft der Kommunen ausgleichen – gleichzeitig aber gewährleisten, dass eine arme Gemeinde am Ende nicht bessergestellt ist als eine vor dem Finanzausgleich reichere Gemeinden.

Am meisten fließt nach Lüchow-Dannenberg

Im Schnitt bekommen die Kommunen in diesem Jahr für jeden Bürger Zuweisungen von 520 Euro. Die Höhe der tatsächlichen Zahlungen ist aber regional sehr unterschiedlich: Das meiste Geld pro Kopf fließt mit 916 Euro je Einwohner in den eher strukturschwachen Landkreis Lüchow-Dannenberg. Der geringste Betrag landet wegen der hohen Finanzkraft der Stadt in Wolfsburg: 51 Euro pro Einwohner. Der Durchschnittswert im Landkreis Schaumburg liegt bei 265,72 Euro und damit unter der Region Hannover mit 281,05 Euro. col

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