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Stadthagen Stadt Ratsmehrheit will Westwall-Kompromiss
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Ratsmehrheit will Westwall-Kompromiss
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11:54 21.02.2018
Wann der Westwall saniert wird, steht noch immer nicht fest. Die SPD/Grüne/FDP-Gruppe setzt auf einen Kompromiss. Quelle: rg
Stadthagen

Wie berichtet hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die Investition zum zweiten Mal zu verschieben, und zwar bis in die Jahre 2021 bis 2023. Das hatte der Verkehrsverein, der sich ehrenamtlich stark für den Westwall einsetzt, daraufhin als „Vertrauensbruch“ bezeichnet.

Nach Auskunft von Ampel-Sprecher Jan-Philipp Beck will die SPD/Grüne/FDP-Gruppe die Verwaltung durch entsprechende Ratsgremien beauftragen lassen, mit Bordmitteln noch im laufenden Jahr ein grundlegendes Konzept zu erarbeiten. Diese Lösung soll nach Auffassung der Gruppe allerdings „deutlich kostengünstiger werden“ als die bisher in Rede stehenden 585.000 Euro, so Beck.

Wegesanierung im Fokus

Vor allem solle sich die Verwaltung dabei auf die Wegesanierung fokussieren. Besonders der Hauptweg gilt als ziemlich marode. Die darüber hinaus angedachten Sanierungsarbeiten mit Blick auf die Grünanlagen, die Nebenwege, die Brücken, die Möblierung und die Platzsituation vor der Commerzbank sollen nach Vorstellung der Ampel „mit zweiter Priorität“ behandelt werden. Dies alles müsse mit Blick auf eine kostenmäßig schlankere Variante konzeptionell noch einmal neu angefasst werden, so Beck.

Nach dem Willen der Mehrheitsgruppe sollen dann in den Etat für 2019 rund 90.000 Euro eingestellt werden. Diese sind laut Beck für ein externes Fachbüro gedacht, welches das neue grundlegende Konzept mit einer Umsetzungsplanung versehen soll. Abhängig von dieser Planung und deren Umfang soll dann „so bald wie möglich mit den Bauarbeiten begonnen werden“. Auf einen Zeitpunkt für den Start der Bauarbeiten wollte sich Beck nicht festlegen. „Auf jeden Fall sollte das nicht drei Jahre dauern“, stellte Beck fest: „Das wäre zu lang.“

 

Mit ihrem Vorstoß will die Ampel-Mehrheit nach den Worten von Beck erreichen, „dass der Prozess nicht vollständig zum Erliegen kommt – wir stehen vielmehr zu dem Konzept und wollen das nicht lange aufschieben“. Die Gruppe wolle „das Signal aussenden: Es wird an dieser Sache weiter gearbeitet“.

CDU-Fraktionssprecher Heiko Tadge hatte mitgeteilt, die Union trage die Linie der Verwaltung grundsätzlich mit. Allerdings sei ein Ausbessern der Schlaglöcher auf dem Hauptweg dringlich und zeitnah umzusetzen. Ob das gesamte Projekt gleich um drei Jahre verschoben werden müsse, oder ob es doch vorher gehe, sei noch dahingestellt – aber eben nicht 2018, hatte Tadge gesagt.

WIR-Fraktionssprecher Richard Wilmers hatte bekundet, dass die Oberfläche des Weges noch in diesem Jahr gemacht werden, alles Weitere aber aus finanziellen Gründen verschoben werden müsse. ssr

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