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Rotgrün spießt „Chefsache“ auf

Keine Ruhe +++ Kommentar Rotgrün spießt „Chefsache“ auf

Die rot-grüne Ratsgruppe lässt nicht locker: Nun will sie das Eingreifen von Bürgermeister Oliver Theiß (parteilos) in die Mobbing-Problematik an der Grundschule Am Sonnenbrink zum Thema in der nächsten Sitzung des Schulausschusses machen.

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Stadthagen. Es stelle sich die Frage, heißt es in der Anfrage, warum Theiß „als ,Chef‘ der Verwaltung, die in pädagogischen Angelegenheiten der Schule Am Sonnenbrink über keinerlei Zuständigkeiten verfügt, es als erforderlich angesehen hat, die Angelegenheit öffentlich zur ,Chefsache‘ zu erklären, anstatt den für pädagogische Fragen zuständigen Gremien der Schule Unterstützung anzubieten und intern den Rücken zu stärken“.
Es bestünden erhebliche Zweifel, „ob der Gewinn der über die Presse mitgeteilten Erkenntnisse tatsächlich von einer ,Chefintervention‘ des Bürgermeisters abhängig war“, heißt es in der Anfrage weiter. Diese Zweifel gewönnen dadurch an Gewicht, „dass es Bürgermeister Theiß bisher offenbar als nicht erforderlich angesehen hat, die Mitglieder des Ausschusses für Schulen und Kindergärten über seine Erkenntnisgewinne und die daraus gegebenenfalls abzuleitenden Maßnahmen zu informieren“.
Die SPD/Grünen-Gruppe habe „großes Vertrauen in die pädagogische Kompetenz der Lehrkräfte und der Leitung der Grundschule Am Sonnenbrink“ und sehe „keinen Anlass für Zweifel an der verantwortungsbewussten Arbeit des Schulvorstandes“. Es sei Fakt, dass die Zuständigkeit für die pädagogische Arbeit an der Schule Am Sonnenbrink „abschließende Angelegenheit von Schulleitung und Schulvorstand ist“. Die Dienst- und Fachaufsicht liege bei der Landesschulbehörde.
Dem Antrag der rot-grünen Ratsgruppe zufolge soll die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Schulausschusses mehrere Fragen beantworten. So will die Gruppe wissen, ob die Verwaltung der Ansicht ist, „dass die von Bürgermeister Theiß gewonnenen Einblicke in die Ursachen der ,Gewalt- und Mobbingvorwürfe‘ an der Grundschule Am Sonnenbrink über die von Schulleitung und Schulverwaltung bereits zuvor gewonnenen Erkenntnisse hinausgehen“. Und weiter: „Wenn ja, warum hat die Verwaltung davon abgesehen, die zuständige Landesschulbehörde in Kenntnis zu setzen und auf Ebene der Stadt zumindest die Mitglieder des Schulausschusses unverzüglich zu unterrichten?

ssr

+++Kommentar: Verletzter Stolz

Von Verena Insinger

Es ist mehr als offensichtlich, dass die Schlappe der SPD/Grünen bei der Bürgermeisterwahl noch tief sitzt. Die Wunden sind so groß, dass die Fraktion die erst beste Gelegenheit nutzt, den parteilosen Bürgermeister Oliver Theiß vorzuführen. Dabei verlieren sich die eigentlich sattelfesten Kommunalpolitiker im verwaltungsbürokratischen Klein-Klein. Anstatt sich als stärkste Fraktion um die wirklich großen Probleme zu kümmern, reitet die Gruppe aus SPD und Grünen auf einem noch nicht einmal von Theiß selbst gewählten Wort („Chefsache“) sowie einem informellen Treffen zwischen Verwaltungschef und den Leitern der Schulen Am Sonnenbrink und Am Stadtturm rum. Wie hätten erst die Vorwürfe gelautet, wenn Theiß gar nicht gehandelt hätte?
Verwaltungsrechtlich ist das Vorgehen der Gruppe vielleicht korrekt. Die Frage ist aber am Ende: Was haben die Sozialdemokraten und die Grünen dadurch gewonnen? Nichts. Vielmehr zeigen sie den Bürgern, dass sie sich als stärkste Fraktion im Rat im Pedantischen verlieren, statt dem neuen Bürgermeister eine Chance zu geben. Es bleibt für Stadthagen zu hoffen, dass das nicht der Stil aller Fraktionen im Umgang mit dem parteilosen Theiß wird. Denn sonst kommen die Stadt und somit auch ihre Bürger in den nächsten sieben Jahren kein Stück weiter.

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