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SPD: Donjes-Vorwürfe „völlig daneben“

Streit im Stadtrat SPD: Donjes-Vorwürfe „völlig daneben“

Die Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus: Eine hitzige Auseinandersetzung zwischen SPD/Grüne und WIR/FDP hat es am Mntag in der Sitzung des Stadthäger Rates gegeben.

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Anlass für das verbale Scharmützel war ein Leserbrief der WIR-Ratsfrau Gundi Donjes in den SN. In diesem hatte Donjes kritisiert, dass die rot-grüne Mehrheit das „Konzept Stadtbild“ zu Sauberkeit und Grünpflege von Bürgermeister Oliver Theiß (parteilos) „abgelehnt“ habe. Zudem sperre sich Rot-Grün „wie ein bockiges Kind“ häufig „gegen gute Vorschläge“ der Verwaltung und bremse diese aus, hatte Donjes geschrieben.

Das seien „böswillige Unterstellungen“, hielt nun im Rat der rot-grüne Gruppensprecher Jan-Philipp Beck dagegen. Das „Konzept Stadtbild“ sei nicht abgelehnt, sondern lediglich gut begründet zur Überarbeitung an die Verwaltung zurückgegeben worden. Mittlerweile zeichne sich auch ein Kompromiss in dieser Sache ab. „Völlig daneben“ sei die Andeutung von Donjes, „als würde die rot-grüne Gruppe quasi massenweise Vorschläge der Verwaltung ablehnen“. Beck verärgert: „Mir fallen nicht viele Beispiele ein, wo wir Nein gesagt haben.“ Vorstöße von Theiß etwa in Sachen Cityring und Ahornallee habe Rot-Grün mitgetragen.

Die scharfe Reaktion von Beck – eher unüblich unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen und Anregungen“ vorgetragen – zeige, „dass ich ins Schwarze getroffen habe“, entgegnete Donjes. „Sie fahren doch nur eine Verteidigungslinie“, rief sie in Richtung Beck und fügte hinzu: „Sie haben Angst vor einer Wahlniederlage bei der nächsten Kommunalwahl und das ist gar nicht unbegründet.“ WIR/FDP-Gruppenchef Richard Wilmers betonte, der von Donjes als Privatperson geschriebene Leserbrief decke sich inhaltlich mit der Position der WIR/FDP-Gruppe.

Beck stellte am Ende des Wortgefechtes fest, „dass WIR/FDP hier jetzt kein einziges Beispiel genannt hat für einen von uns abgelehnten Verwaltungsvorschlag“.
Im direkten Anschluss an die Ratssitzung verteilte die CDU-Fraktion eine Pressemitteilung, in der sie betont: „Wir gehen ohne Vorbehalte an die Vorschläge des Bürgermeisters heran.“ Wichtig sei „eine konstruktive und unvoreingenommene Zusammenarbeit“ mit dem Parteilosen. „Ich wünsche mir keine Blockadepolitik im Rat“, wird das Fraktionsmitglied Jens Klugmann, gleichzeitig örtlicher CDU-Chef, zitiert.

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