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SPD, Grüne und FDP loten „Ampel“-Option aus

Zukunft der Stadthäger Politik SPD, Grüne und FDP loten „Ampel“-Option aus

SPD, Grüne und FDP loten derzeit die Option einer „Ampel“, also die Bildung einer rot-grün-gelben Mehrheitsgruppe im Stadtrat aus.

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Stadthagen. Entgegen anderslautender Gerüchte, nach denen die Weichen für eine solche Allianz bereits gestellt sein sollen, betonen die beteiligten Fraktionschefs allerdings, die Lage sei noch völlig offen.

 Am vergangenen Wochenende hat es ein erstes gemeinsames Gespräch zwischen SPD, Grünen und FDP gegeben. Nach Angaben des einstimmig im Amt bestätigten SPD-Fraktionschefs Jan-Philipp Beck hat die neue Fraktion in ihrer konstituierenden Sitzung dem örtlichen Parteivorstand den Auftrag erteilt, „diese Gespräche zu vertiefen“. Beck weiter: „Wir haben zunächst Gespräche mit Grünen und FDP geführt, weil wir mit beiden Parteien in jüngerer Vergangenheit in Bündnissen gute Erfahrungen gemacht haben.“ Doch entschieden sei noch nichts, betont Beck: „Wie das ausgeht, ist völlig offen.“

 Auch mit CDU, WIR und Linken werde die SPD noch Gespräche führen, „weil uns ein konstruktiven Klima im neuen Rat wichtig ist“. Letztlich werde entscheidend sein, „wie wir ein Höchstmaß an inhaltlichen Punkten aus unserem Wahlprogramm umsetzen können“. Die SPD empfinde „keinen Druck, unbedingt eine Gruppe bilden zu müssen.“ Man sehe sich mit der 13 Mitglieder starken Fraktion notfalls auch alleine in der Lage, sozialdemokratische Akzente zu setzen.

 Entschiedener ist das Meinungsbild bei den Grünen nach Darstellung von deren Fraktionschefin Maria Börger-Sukstorf. Demnach „favorisieren“ die Grünen eine „Ampel“. Es sei einhellige Meinung der neuen Fraktion, „gezielt auszuloten, ob die hinzubekommen ist“. Klar sei freilich, dass besonders mit der FDP „noch einige Punkte auszuverhandeln sind“.

 

 FDP-Ratsherr Lothar Biege sagt zur ersten rot-gelb-grünen Gesprächsrunde: „Die war sehr positiv, manches hörte sich schon ganz gut an.“ Freilich gebe es „Gemeinsames und Trennendes“. Es sei bei den Liberalen noch keine Vorentscheidung für die „Ampel“ gefallen, betont Biege. Denn jetzt stünden erstmal Gespräche mit CDU und WIR an. Denn auch hier gebe es die Möglichkeit einer Gruppenbildung. Erst nach diesen Gesprächen werde klarer sein wohin die Reise für die FDP geht.

 „Wir sind relativ umworben“, sagt Biege selbstbewusst vor dem Hintergrund, dass die Liberalen eine Art Zünglein an der Waage sind. Denn neben der „Ampel“ gibt es theoretisch auch die Option einer Einstimmen-Mehrheitsbildung von CDU, WIR sowie FDP mit Unterstützung von Bürgermeister Oliver Theiß (parteilos). „Es wäre schön, wenn sich eine Mehrheit jenseits der SPD finden würde“, sagt der just einstimmig im Amt bestätigte CDU-Fraktionsvorsitzende Heiko Tadge. Er schränkt aber ein: „Wir wollen eine solche Mehrheit nicht auf Teufel komm heraus, letztlich kommt es auf die Inhalte an.“ Vorstellbar sei für die CDU derzeit auch eine „konstruktive informelle Zusammenarbeit mit der SPD, bei der bei anstehenden Themen jeweils Kompromisslinien gefunden werden so wie das in den letzten fünf Jahren im Kreistag der Fall war“. Insofern sehe die Union den Gesprächen mit der SPD mit Interesse entgegen.

 

 Die WIR könnte sich nach Bekunden ihres Chefs Richard Wilmers eine Gruppe mit CDU und FDP „durchaus vorstellen – wir sind offen für eine solche neue Option für Stadthagen“. WIR habe auch „keine Angst vor knappen Mehrheiten“. Wichtig sei es , „dass wir in einer solchen Gruppe unsere Themen durchsetzen können“.

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